Archiv der Kategorie 'Regio'

Ostermarschaktion in Jülich gegen Urananreicherung und für Atomausstieg


In Jülich fand Karfreitag, 14.4.2017 eine Ostermarsch-Aktion am Gelände der ETC/Urenco statt. Rund 50 engagierte Personen beteiligten sich an einer Oster-Mahnwache. In Jülich werden Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen entwickelt und hergestellt. Organisiert hatte in Jülich den Protest das Aktionsbündnis Stop Westcastor.
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Mehr dazu unter => Ostermarschproteste in Gronau und Jülich gegen Urananreicherung . . . 14.4.2017 . . . ASW
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Ostermarschproteste in Gronau und Jülich gegen Urananreicherung

(aktualisiert am 15.4.2017)
Rund 250 Atomkraftgegner*innen aus Belgien, aus den Niederlanden und aus der Bundesrepublik haben sich Karfreitag (14. April 2017) in Gronau am Ostermarsch zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage beteiligt.
Ihre eindeutige Forderung an die Landes- und Bundespolitik:
Sofortige Stilllegung der umstrittenen Uranfabrik.

Auch in Jülich wurde mit Nachdruck gegen Urananreicherung und gegen den Bau von Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen demonstriert.

In der Gronauer Urananreicherungsanlage wird Natururan für den späteren Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet (angereichert). Der Urenco-Konzern, an dem u. a. die Energieunternehmen RWE und E.ON beteiligt sind, hat für die Anlage in Gronau eine unbefristete Betriebsgenehmigung.
Mit Uran aus Gronau werden Atomkraftwerke in der Bundesrepublik, aber auch in Belgien, Frankreich und anderswo betrieben.
Die Urananreicherung in Gronau erfolgt mit dem Zentrifugenverfahren, das grundsätzlich auch zur Produktion von Uran für Atomwaffen geeignet ist.
Auch das iranische und pakistanische Atomprogramm basiert auf dieser Zentrifugentechnik.

In Jülich ist die Enrichment Technology Company (ETC) ansässig, ein Tochterunternehmen des Urenco-Konzerns und des französischen Atomkonzerns Areva. Die ETC erforscht und entwickelt Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen und baut sie auch. In der Vergangenheit hatte sie auch einen Produktionssitz neben der Urananreicherungsanlage in Gronau, der aber bereits vor einigen Jahren geschlossen wurde.

Schulterschluss der Anti-Atomkraft-Bewegung mit Friedensorganisationen

Der Gronauer Ostermarsch wurde wie in den letzten Jahren im Rahmen der bundesweiten Ostermärsche der Friedensbewegung durchgeführt.
Bei zwei Kundgebungen am Bahnhof und vor der Urananreicherungsanlage kamen Mitglieder regionaler und überregionaler Organisationen zu Wort. Texte einiger Reden unter => www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2017/reden

Im Aufruf zur Teilnahme an dem Gronauer Ostermarsch hieß es: „Die in Jülich erforschte und in Gronau angewandte Zentrifugentechnologie für die Urananreicherung ist eine massive Bedrohung für den Frieden. In der Urenco-Anlage in Almelo (NL) entwendete der pakistanische Wissenschaftler Dr. Khan in den 1970erJahren Baupläne und verhalf so Pakistan zur Atombombe. Von dort gelangten die Pläne auch an den Iran und Nordkorea.“

Mit dem Ostermarsch in Gronau wurde u. a. folgenden Forderungen Nachdruck verliehen: „Verbot der Urananreicherung und Zentrifugenforschung! Vernichtung und “Entsorgung” aller Atomwaffen und Uranmunitions-Bestände! Stopp aller Waffenexporte und Kriegsbeteiligungen! Sofortige Stilllegung aller Uranminen und Atomanlagen weltweit! Förderung von gewaltfreien Ansätzen zur Konfliktlösung statt Wettrüsten!“

Engagierter Protest auch in Jülich

In Jülich fand Karfreitag ebenfalls eine Ostermarsch-Aktion am Gelände der ETC/Urenco statt. Rund 50 engagierte Personen beteiligten sich an einer Oster-Mahnwache. In Jülich werden Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen entwickelt und hergestellt. Organisiert hatte in Jülich den Protest das Aktionsbündnis Stop Westcastor.
(PM)
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siehe auch => Ostermarsch Proteste an Uranfabrik in Gronau und in Jülich . . . 15.4.2017 . . . http://umweltfairaendern.de
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Karfreitag: Ostermarschaktionen in Gronau und Jülich gegen Urananreicherung

Im Rahmen der bundesweiten Ostermärsche der Friedensbewegung finden Karfreitag (14. April) auch Protestaktionen an den NRW-Standorten des Urankonzerns Urenco in Gronau und Jülich statt.

Am Gronauer Bahnhof startet um 13 Uhr ein Ostermarsch zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage und in Jülich findet um 14 Uhr am Tor der ETC/Urenco (am Forschungszentrum Jülich) eine OstermarschMahnwache statt.

Veranstalter der Aktionen sind in Gronau das Aktionsbündnis „Münsterland gegen Atomanlagen“, in Jülich das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“. Beide Veranstaltungen werden von regionalen und überörtlichen Organisationen unterstützt.

In der Gronauer Urananreicherungsanlage wird Natururan für den späteren Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet (angereichert). Der Urenco-Konzern, an dem unter anderem die Energieunternehmen RWE und E.ON beteiligt sind, hat für die Anlage in Gronau eine unbefristete Betriebsgenehmigung.
Mit Uran aus Gronau werden Atomkraftwerke in der Bundesrepublik, aber auch in Belgien, Frankreich und anderswo betrieben. Die Urananreicherung in Gronau erfolgt mit dem Zentrifugenverfahren, das grundsätzlich auch zur Produktion von Uran für Atomwaffen geeignet ist. Auch das iranische und pakistanische Atomprogramm basiert auf dieser Zentrifugentechnik.

In Jülich ist die Enrichment Technology Company (ETC) ansässig, ein Tochterunternehmen des Urenco-Konzerns und des französischen Atomkonzerns Areva. Die ETC erforscht und entwickelt Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen und baut sie auch. In der Vergangenheit hatte sie auch einen Produktionssitz neben der Urananreicherungsanlage in Gronau, der aber bereits vor einigen Jahren geschlossen wurde.

In den Aufrufen zur Teilnahme an den Osteraktionen in Gronau und Jülich heißt es: „Die in Jülich erforschte und in Gronau angewandte Zentrifugentechnologie für die Urananreicherung ist eine massive Bedrohung für den Frieden. In der Urenco-Anlage in Almelo (NL) entwendete der pakistanische Wissenschaftler Dr. Khan in den 1970erJahren Baupläne und verhalf so Pakistan zur Atombombe. Von dort gelangten die Pläne auch an den Iran und Nordkorea.“

Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland sowie im Großraum Jülich/Aachen, Friedensorganisationen und Umweltverbände wie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) setzen sich gemeinsam für die Beendigung der Zentrifugenforschung und -produktion in Jülich und für die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage ein.
Gleichzeitig richten sich die Proteste auch gegen Uranexporte zum Betrieb ausländischer Atomkraftwerke und die Inbetriebnahme eines unbefristeten Uranmülllagers in Gronau.

Angesichts der zunehmenden kriegerischen Konflikte fordern die Veranstalter der Osteraktionen in Gronau und Jülich den Stopp von Waffenexporten und Wettrüsten, außerdem wird international die Intensivierung gewaltfreier Konfliktlösungen gefordert, um das ständige Wettrüsten zu beenden.
(PM)
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Ostermarsch 2017 in Jülich und Gronau

Seit bekannt wurde, dass aus der Brennelementefabrik Lingen nicht nur u. a. die Pannenreaktoren in Doel, Cattenom und Fessenheim beliefert werden, sondern auch der Bröckelreaktor Tihange 2, schlagen die bundesweite Berichterstattung und die politischen Reaktionen Kapriolen – endlich! Dabei geht es völlig zu Recht auch um die Urananreicherung in Gronau, denn das angereicherte Uran aus Gronau landet eben auch in Belgien, Frankreich, der Ukraine, China und anderswo!

Deshalb rufen wir für Karfreitag, 14. April, auf zum diesjährigen Ostermarsch zur Urananreicherungsanlage Gronau sowie an der Urenco-Zentrifugentochter Enrichment Technology Company (ETC) am Forschungszentrum Jülich.

• Flyer zum vergrößern (pdf) bitte anklicken! •

Ostermarsch Jülich:

Jülich ist ein guter Demo-Ort, denn in Jülich erforscht und entwickelt ETC für Urenco und Areva die Uranzentrifugen für die Urananreicherung – ETC liefert also das brisante Know-How. Beginn der Mahnwache am Karfreitag in Jülich ist um 14 Uhr vor ETC am Forschungszentrum Jülich.
Am Info-Stand werdet Ihr von der Volxküche Nordeifel mit Getränken und passenden veganen kulinarischen Köstlichkeiten bestens versorgt!
=> 550 m vor dem Haupteingang des Forschungszentrums => rechts in eine Seitenstraße … ETC

Ostermarsch Gronau:

Startpunkt in Gronau ist mit einer Kundgebung um 13 Uhr am Bahnhof Gronau. Dort wird u. a. ein Vertreter der belgischen Anti-Atom-Bewegung zu diesen unsäglichen Uranexporten aus Gronau und Lingen nach Belgien sprechen. Abschluss ist an der UAA, von dort geht es per Shuttle-Bus zurück zum Bahnhof.

Gerade jetzt ist öffentlicher Protest in Gronau sehr wichtig: Es sieht derzeit danach aus, als wolle Urenco unmittelbar NACH der Landtagswahl im Mai den Antrag auf Inbetriebnahme der neuen riesigen Uranmüll-Lagerhalle auf dem UAA-Gelände stellen. Das würde Kapazität für 60 000 Tonnen Uranoxid zur zeitlich unbefristeten (End-)Lagerung bedeuten sowie sehr viele Urantransporte von Frankreich durch das Rheinland, Ruhrgebiet und Münsterland nach Gronau. Wir brauchen keine neuen Uranmüll-Dauerlager, sondern die sofortige Stilllegung der UAA und der anderen Atomanlagen!
Zudem ist die Urananreicherung noch immer „der einfachste Weg zur Atombombe“. Wir wollen deshalb am Karfreitag in Gronau und Jülich auch ein klares Zeichen gegen die heiß diskutierte internationale Aufrüstung setzen und für ein weltweites Verbot der Urananreicherung protestieren.
(Mit Material aus einer Info-mail von SOFA Münster)
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Alle Ostermarsch – Termine
in NRW und bundesweit findet Ihr bei
=> Netzwerk Friedenskooperative,
Network of the German Peace Movement
=> Ostermärsche und -aktionen 2017
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AntiAtom-Initiativen schreiben Ministerpräsidentin Kraft

NRW soll für Endlagersuchgesetz Vermittlungsausschuss anrufen • „Exporte von Brennelementen und angereichertem Uran stoppen“

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen haben NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie den vier Fachministern Duin, Remmel, Schulze und Löhrmann geschrieben, um von der NRW-Landesregierung die Lösung der gravierenden Probleme im Atombereich einzufordern. Dabei geht es um die Atomstandorte Jülich, Ahaus und Gronau sowie um den unverantwortlichen Export von Brennelementen aus Lingen und angereichertem Uran aus Gronau für die belgischen Pannenreaktoren Tihange und Doel.

NRW muss sich für eindeutiges Atommüll-Export-Verbot einsetzen

Anlass des Briefes ist die Beratung des Standortauswahlgesetzes (StandAG) für die Suche nach einem Atommüllendlager im Bundesrat am morgigen Freitag. In dem umfangreichen Gesetz ist eine Passage enthalten, die nach Auffassung der Anti-Atomkraft-Initiativen letztlich auch den Export der hochradioaktiven Brennelementkugeln aus den stillgelegten Reaktoren in Jülich und Hamm in die USA ermöglichen kann. Thomas Rahner, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, bestätigt dies in einer juristischen Stellungnahme. Zudem wird der Jülicher Versuchsreaktor immer wieder fälschlicherweise als Forschungsreaktor bezeichnet, obwohl er ein Leistungsreaktor war.

Die NRW-Landesregierung muss ihre Aussage im NRW-Koalitionsvertrag „Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden – nämlich zu einem Endlager, wenn hierfür ein Standort gefunden ist“, endlich konsequent umsetzen und sich für ein eindeutiges Exportverbot im Bundesrat einsetzen.
Der Brief und die juristische Stellungnahme hängen dieser PM an.

Klare Strategie für Gronauer Uranmüll gefordert

Mit dem StandAG soll zwar zunächst die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll geregelt werden. Dennoch weist das Gesetz darauf hin, dass dieses Endlager gegebenenfalls zusätzlich den noch zu bergenden Atommüll aus der Asse sowie den Atommüll aus der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) aufnehmen soll. Dadurch kann ein neues Endlager allein aufgrund der riesigen Uranmengen womöglich dreimal so groß werden wie allein für abgebrannte Brennelemente. Atomkraftgegner fordern von der NRW-Landesregierung und der Bundesregierung deshalb eine klare Definition der Gronauer Uranabfälle als „Atommüll“ – und damit verbunden eine neue und verbindliche Strategie zur sicheren Entsorgung dieser Uranabfälle. Der erste Schritt dafür ist die im NRW-Koalitionsvertrag versprochene Stilllegung der Urananreicherungsanlage.

NRW-Landesregierung muss Farbe bekennen

Aus diesen Gründen fordern die Anti-Atomkraft-Initiativen von der NRW-Landesregierung, in der Bundesratssitzung am Freitag den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die für NRW offenen und drängenden Fragen verbindlich zu lösen. Desweiteren fordern sie von der Landesregierung eine politische Initiative, um einen Exportstopp für Brennelemente und angereichertes Uran nach Belgien und zu anderen Pannenreaktoren herbeizuführen.

„Die NRW-Landesregierung muss am morgigen Freitag im Bundesrat Farbe bekennen, um die drängenden Atomprobleme für NRW in den Griff zu bekommen – die Enthüllungen zu den Brennelementexporten von Lingen nach Tihange zeigen, dass sich die Bundesumweltministerin jedenfalls nicht um die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung kümmert. Wir erwarten deshalb von Ministerpräsidentin Kraft im Bundesrat und in Düsseldorf eine klare Ansage zum Atomausstieg und gegen Atomexporte“, fordert Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“.

Neue Proteste in Gronau, Jülich und Aachen/Tihange

Am Karfreitag, 14. April, wird es in Gronau und Jülich Ostermärsche gegen die dortigen Urananreicherungsbetriebe geben.
In Gronau geht es um 13 Uhr vom Bahnhof zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage Gronau.
In Jülich findet um 14 Uhr vor dem Tor der Uranzentrifugen-Firma Enrichment Technology Company (ETC) am Forschungszentrum Jülich eine Mahnwache statt. ETC ist eine gemeinsame Tochter von Urenco und Areva und ist für die Erforschung und Entwicklung sowie den Bau der Uranzentrifugen zuständig, welche die Urananreicherung überhaupt erst ermöglicht.

Am 25. Juni wird mit einer 90 Kilometer langen Menschenkette von Aachen via Maastricht und Lüttich nach Tihange gegen den Weiterbetrieb der belgischen Reaktoren und gegen die Belieferung mit Uranbrennstoff aus Deutschland demonstriert.

(PM von • Aktionsbündnis Münsterland gegen AtomanlagenAktionsbündnis „Stop Westcastor“Aachener Aktionsbündnis gegen AtomenergieBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) vom 30.3.2017)
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=> hier ist der Brief an die NRW-Landesregierung (pdf)
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und hier die =>
Stellungnahme zum Exportverbot durch Fachanwalt
Der neue § 3 Absatz 6 Atomgesetz – ein Schlupfloch für den Export der Brennelemente aus dem AVR Jülich in die USA?
(pdf)
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Jetzt auch Brennelemente aus Lingen für Pannenreaktor Tihange 2

Bundesumweltministerin Hendricks gibt grünes Licht für Export • Atomkraftgegner*innen: Ministerin leistet aktive Beihilfe zum AKW-Betrieb

Die Brennelementefabrik in Lingen beliefert mit Billigung des Bundesumweltministeriums seit Anfang März erstmals auch den aus Sicherheitsgründen heftig umstrittenen Pannenreaktor Tihange 2 bei Lüttich in Belgien mit Brennelementen.
Das geht aus der aktuellen Transportliste des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken sowie Recherchen des WDR hervor. Das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie und das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen reagieren empört auf die erhebliche Zuspitzung der Diskussion um die Brennelementeexporte aus Lingen:

„Umweltministerin Hendricks bat im letzten Jahr selbst um die Abschaltung des Reaktors Tihange 2. Jetzt lässt sie genau diesen Reaktor erstmals mit Brennelementen beliefern. Frau Hendricks bedroht mit dieser Entscheidung bewusst die körperliche Unversehrtheit und das Leben nicht nur der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Umweltministerin muss umgehend Konsequenzen ziehen,“ forderte Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Bereits im letzten Jahr hatten Anti-Atomkraft-Initiativen aufgedeckt, dass die zum französischen Atomkonzern Areva gehörende Brennelementefabrik im Emsland erstmals auch den ebenfalls wegen Tausender Haarrisse sehr gefährlichen Reaktor Doel 3 bei Antwerpen beliefert – auch hier mit Billigung durch das Bundesumweltministerium. Da auch Doel 1 und 2 aus Lingen beliefert werden, versorgt Deutschland nun bereits vier von sieben belgischen AKW mit Brennelementen – und ist damit zum Hauptlieferant geworden!

„Vor einem Jahr machte Umweltministerin Hendricks als engagierte Kritikerin der belgischen Pannenreaktoren von sich reden – nun tritt sie durch die frischen Exportgenehmigungen für Brennelemente als wichtigste Garantin für deren Weiterbetrieb auf – das ist ein Skandal! Gibt es womöglich neben dem öffentlichen deutsch-belgischen Atomabkommen vom Dezember 2016 weitere nicht-öffentliche Zusatz-Deals, z. B. zu den Uranbrennstofflieferungen aus Deutschland?“ fragt Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Die beiden Aktionsbündnisse erinnern daran, dass auch die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau die belgischen AKW mit Uranbrennstoff versorgt – und zwar zum Teil via Lingen, aber auch über weitere Atomanlagen in den USA, in Großbritannien und Spanien. Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern deshalb von Bundesumweltministerin Hendricks ein umgehendes Exportverbot für angereichertes Uran aus Gronau und für Brennelemente aus Lingen.
(PM von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie & Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen vom 28.3.2017)

=> Belgisches AKW: Deutsche Brennelemente für „Bröckelreaktor“ . . . 28.03.2017 . . . www.tagesschau.de
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siehe auch =>

BBU: Kein Export von Brennelementen – Uranfabrik in Lingen sofort stilllegen! . . . 28. März 2017 . . . AAE
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Darum am 25. Juni 2017 =>

• Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen • 90 km Menschenkette

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1. April 2017 • Köln • Solikonzert für den Hambacher Forst

• Klaus der Geiger • Salossi • Arnulf Rating • Marco (von HBW)


um 13 Uhr; Marcel-Proust-Promenade

(Nähe Friedrich-Schmidt-Str./Ecke Voigtelstr.;
KVB-Linie 1, Clarenbachstift)
Das komplette Programm des „Klimafest im Stadtwald Köln“
(11-18 Uhr) findet Ihr unter =>
www.greenpeace-koeln.de
und/oder bei => www.ende-gelaende.org

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11. März 2017 • Mit dem Bus zur Demo in Antwerpen

Zeit für neue Energie • Demo am 11. März 2017

• 11. März 2017 • Mit dem Bus zur Demo in Antwerpen •
=> hier gibts Infos und gehts zur Anmeldung

=> Samstag, 11. März 2017
um 14 Uhr am Leopold De Waelplaats, Antwerpen

Wir fordern:
• Schließung der Atomreaktoren in Doel und Tihange
• 100 % erneuerbare und bezahlbare Energie
• Ein sozialer Übergang: menschenwürdige Arbeit für alle 65.000 Angestellten im Hafengebiet

Kommt zur Demonstration am 11. März in Antwerpen

Gehe mit – für eine neue Strömung, für zukunftsfähige Energie!
Atomkraft gehört nicht mehr in diese Zeit. Sie steht der Entwicklung von erneuerbaren Energien im Wege, ist unsicher und verursacht radioaktiven Müll, der Millionen Jahre lang gefährlich bleibt.
Nehmt Freunde*innen und Bekannte, möglichst einen weißen Overall, Transparente, Fahnen und anderes Material mit!

• 11. März 2017 • Mit dem Bus zur Demo in Antwerpen •
=> hier gibts Infos und gehts zur Anmeldung

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und am 25. Juni 2017 =>


• Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen • 90 km Menschenkette

(Text von .ausgestrahlt)
Am Sonntag, den 25. Juni 2017 bildet sich, als Protest gegen den Weiterbetrieb des belgischen Atomkraftwerks Tihange, eine 90 Kilometer lange Menschenkette von Tihange nach Aachen.
Atomkraftgegner*innen aus dem Länderdreieck Belgien-Niederlande-Deutschland fordern damit die Stilllegung des grenznahen Schrottmeilers.
Zugleich erinnern sie daran, dass trotz Atomausstiegs-Beschluss auch in Deutschland noch acht Meiler in Betrieb sind.
Daher gibt es für Atomkraftgegner*innen aus der ganzen Republik einen guten Grund, bei der Menschenkette mitzumachen!

Hintergrund

Die drei (Uralt-)Reaktoren in Tihange sind seit vielen Jahren umstritten. Im Jahr 2012 nahm der Betreiberkonzern Electrabel Tihange-2 zeitweilig vom Netz, weil im Reaktordruckbehälter mehrere Tausend Haarrisse entdeckt wurden. Ende 2015 ging der Reaktor dennoch wieder in Betrieb.

Die Städteregion Aachen reichte Anfang März 2016 mit eine Klage gegen das Wiederanfahren von Tihange-2 ein, Nordrhein-Westfalen sowie über 100 Kommunen schlossen sich bis heute an und kündigten parallel eine Beschwerde bei der EU-Kommission wegen der Laufzeitverlängerung für Tihange-1 an.
Tihange ist knapp 60 Kilometer Luftlinie von der grenznahen Stadt Aachen entfernt.
Sollte es zu einem Super-GAU kommen, wird die dicht besiedelte Region für Jahrzehnte unbewohnbar sein.


Das 3-min.-Video zeigt: Auch Jülich wäre betroffen.
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Grüne sollen Standortauswahlgesetz-Novelle stoppen!

Atomkraftgegner*innen diskutieren mit Trittin über lückenhaftes Atommüll-Exportverbot: Schlupflöcher für über 450 Castorbehälter!

Atomkraftgegner*innen haben den grünen Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin in einem Gespräch aufgefordert, sich für ein eindeutiges Exportverbot für Atommüll einzusetzen und die Novelle des Standortauswahlgesetzes zu stoppen.
Im Rahmen der Novellierung des Standortauswahlgesetzes soll im Atomgesetz ein begrenztes Exportverbot für Atommüll aus Forschungsreaktoren festgeschrieben werden. Diese im Prinzip zu begrüßende Ergänzung enthält aber eine neuartige, ungenaue Definition von Forschungsreaktoren sowie gravierende Ausnahmen, was den Export der Jülicher Castoren in die USA letztlich doch erlauben könnte.

Laut Bündnis gegen Castor-Exporte, einem überregionalen Zusammenschluss von Anti-Atomkraft-Initiativen, würde der Export zulässig, wenn die Leistungsreaktoren Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR) Jülich und Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor (THTR) Hamm zu Forschungsreaktoren umdefiniert werden.
Die schwammigen Formulierungen könnten genau das ermöglichen.
Der Gesetzentwurf enthält nämlich mehrere Ausnahmen für den Atommüllexport, die besonders auf die 152 Castoren aus Jülich und die 305 Castoren aus Hamm zugeschnitten sind. Das neue Atomgesetz widerspricht damit der eindeutigen Empfehlung der Endlagerkommission sowie dem rot-grünen Koalitionsvertrag der NRW-Landesregierung, der vorsieht, dass die Castoren vorerst in Jülich bleiben sollen!

„Wenn die grüne Bundestagsfraktion dem neuen Atomgesetz zustimmt, ermöglicht sie damit Castor-Exporte. Das kommt einer 180-Grad-Kehrtwendung gleich“, so Peter Bastian vom Bündnis gegen Castor-Exporte. „Das wäre ein fatales Signal an die Menschen in NRW und widerspräche dem Wahlprogramm der NRW-Grünen“.

Mit dem neuen Atomgesetz könnte der Atommüll aus Jülich (und später auch der aus Hamm) unter dem Deckmantel der endlagerfähigen Konditionierung in die USA verbracht werden. Dort soll der eigentliche Brennstoff vom Trägermaterial Graphit durch riskantes Verbrennen oder Vergasen abgetrennt werden und das mit radioaktivem Kohlenstoff-14 radioaktiv belastete Abgas soll in den USA in die Umwelt abgegeben werden.
„In Deutschland ist diese Konditionierung verboten. Wir fordern die Grünen auf, keine Gesetze mitzubeschließen, die solche Atommüllexporte ermöglichen können“, erklärt Peter Bastian.

Neben ihren Positionen zum Gesetzentwurf überreichten die Mitglieder*innen des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen Herrn Trittin auch die Westcastor-Resolution, die von 88 Initiativen unterzeichnet wurde.
Darin sprechen sich auch zahlreiche Grüne Kreis- und Ortsverbände wie Borken oder Jülich für ein möglichst sicheres neues Zwischenlager in Jülich und gegen Exporte in die USA oder Transporte nach Ahaus aus.
(PM vom 1.3.2017 von Bündnis gegen Castorexporte)
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Atomkraftgegner*innen besorgt über Standortauswahlgesetz-Novelle: Exportverbot enthält Schlupflöcher für über 450 Castorbehälter!

Atomkraftgegner*innen schreiben an Bundestagsabgeordnete

Das Bündnis gegen Castor-Exporte, ein bundesweiter Zusammenschluss von Anti-Atom-Initiativen, betrachtet die jüngste Novellierung des Standortauswahlgesetzes im Hinblick auf das Jülicher Atommüll-Debakel mit großer Sorge.
Im Rahmen der Novellierung des Standortauswahlgesetzes soll das Atomgesetz um ein Exportverbot für Atommüll aus Forschungsreaktoren ergänzt werden. Diese Ergänzung enthält aber eine neuartige, ungenaue Definition von Forschungsreaktoren sowie gravierende Ausnahmen, die den Export der Jülicher Castoren in die USA erlauben könnten.

Ihre Bedenken haben die Anti-Atom-Initiativen heute den Bundestagsabgeordneten in Form eines Positionspapiers mitgeteilt, in dem sie erhebliche Nachbesserungen fordern.
Dazu Hartmut Liebermann von der BI-Ahaus: „Auf den ersten Blick steht auf dieser Novelle Exportverbot, aber es ist offenbar kein Exportverbot mehr drin. Wir appellieren dringend an die Bundestagsabgeordneten, nur ein eindeutig formuliertes Exportverbot in das Gesetz aufzunehmen.“

Mit der neuen Formulierung im Atomgesetz könnten der Leistungsreaktor Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR) Jülich und der Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor (THTR) Hamm zu Forschungsreaktoren umdefiniert werden. Ebenso sind mehrere Ausnahmen für den Atommüllexport enthalten.
Damit konterkariert das Gesetz die Empfehlung der Endlagerkommission sowie den rot-grünen Koalitionsvertrag der NRW-Landesregierung, der Castor-Exporte aus Jülich ausschließt!
So soll der Atommüll aus Jülich (und später auch der aus dem THTR Hamm) unter dem Deckmantel der endlagerfähigen Konditionierung ins Ausland verbracht werden können. Rainer Moorman, Experte für Kugelhaufenreaktoren: „Man will in den USA den eigentlichen Brennstoff vom Trägermaterial Graphit trennen, indem man den radioaktiv hochbelasteten Graphitanteil in einem riskanten Prozess verbrennt oder vergast, und dabei den langlebigen radioaktiven Kohlenstoff-14 weitgehend in die Umgebung freisetzt. Gemessen an bundesdeutschen und EU-Umweltstandards, die bislang maßgeblich für ein Exportverbot sprachen, ist dies völlig inakzeptabel.“
(PM vom 27.2.2017 von Bündnis gegen Castor-Exporte)

siehe auch => Positionspapier des Bündnisses gegen Castor-Exporte zur Stand-AG-Novellierung:
‚Exportverbot‘ in StandAG-Novelle ermöglicht Export von über 450 Castorbehältern!
Stoppen Sie das neue Atomgesetz und damit die Erlaubnis für Castor-Exporte!

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25. Juni 2017: Kettenreaktion Tihange

save the date => 25. Juni 2017

• Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen • 90 km Menschenkette

Am Sonntag, 25. Juni 2017 startet die Menschenkette zur sofortigen Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3.
Wir Menschen aus drei Ländern mit unterschiedlichen Sprachen protestieren gemeinsam Hand-in-Hand für unser Ziel.
Mit der Menschenkette setzen wir zu Zehntausenden ein weithin sichtbares Zeichen gegen die Gefährdung von Millionen Menschen in Europa.
JEDER METER ZÄHLT! – Wir brauchen DICH!
Nur gemeinsam können wir die Kettenreaktion Wirklichkeit werden lassen.

siehe dazu auch =>

Hand in Hand gegen die Rissreaktoren

. . . www.aachener-zeitung.de
. . . 13. Februar 2017
Interview mit Jörg Schellenberg

vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie
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CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich nun doch mit gültigen Zulassungen

Die Pressemeldung vom 14.2.2017 muss berichtigt werden!
Trotz Anschreiben und Telefonkontakt konnte das BfS die gültige Zulassung für die CASTOR THTR/AVR erst mit drei Wochen Verspätung auf der Internetseite veröffentlichen. Die GNS bestätigte, dass die Zulassung einen Tag vor dem Ende, vom BfS um weitere 10 Jahre verlängert wurde.

„Vor dem Hintergrund, dass besonders das BfS und alle Behörden und Ministerien, die mit Atommülllagerung befasst sind, für die kommende Aufgabe der Endlagersuche das besondere Vertrauen der Bürgerinitiativen und Menschen benötigen, ist das Verhalten des BfS nicht zu erklären. Da sind drei Wochen für die Aktualisierung einer Internetseite und die Verweigerung einer kurzen Bestätigung nicht hinnehmbar “, so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus.

Die BI-Ahaus wird am kommenden Sonntag, den 19.2.2017 um 14.00 Uhr in Ahaus am Mahner demonstrieren. Dieses Thema und die Rolle der Ämter und Behörden und die Arbeit des „Nationalen Begleitgremiums“, an dessen Anhörung am 11.2.2017 auch die BI-Ahaus vertreten war, sind schon gesetzt.
(PM vom 15.2.2017 von BI Ahaus)
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CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich ohne „TÜV“

Unter dem folgenden Link veröffentlicht das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die gültigen Zulassungen für Atommüllbehälter:
=> www.bfs.de – Gültige Zulassungen
Unten auf Seite 1 ist zu erkennen, dass die gültige Zulassung für alle Castor THTR/AVR-Behälter (305) in Ahaus und (152) in Jülich am 25.1.2017 abgelaufen ist! Die Zulassung ist sowohl für die Lagerung wie auch für den Transport der Behälter zwingend vorgeschrieben, vergleichbar mit dem TÜV beim Auto.
Der Zulassungsinhaber, die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), hätte beim BfS rechtzeitig eine Verlängerung beantragen müssen, hat dies aber versäumt.
Die Dienstaufsicht hat das Wirtschaftsministerium unter der Leitung von Minister Garrelt Duin in Düsseldorf.

„Schon im Jahr 2011 gab es die gleiche Schlamperei mit 18 CASTOR-MTR-2 – Behältern im Brennelemente Zwischenlager Ahaus (BZA). Wobei sich das BfS zurücklehnt und sagt, dass es nur Genehmigungserteiler ist, während die Dienstaufsicht in Düsseldorf gar nichts bemerkt und auch gar nichts kommentiert. Ich habe am 7.2.2017 das BfS angeschrieben und am gleichen Tag mit dem BfS telefoniert. Auch in einer Woche hat das BfS die Zulassungen nicht verlängert und dementsprechend die Liste nicht weiter aktualisiert“, so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus.
Die BI-Ahaus wird am kommenden Sonntag, den 19.2.2017 um 14.00 Uhr in Ahaus am Mahner demonstrieren. Dieses Thema und die Rolle der Dienstaufsicht in Düsseldorf sind schon als erstes gesetzt.
(PM vom 14.2.2017 von BI Ahaus)
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Aktualisierung vom 15.2.2017 =>
CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich nun doch mit gültigen Zulassungen . . . 15. Februar 2017 . . . ASW
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Sonntag, 19.02.2017 • Hambacher Forst • Waldführung mit Michael Zobel

Drama im Hambacher Forst


(Musik: Baal – Exuma • Video: Michael Goergens – goove.de)
Immer mehr Menschen besuchen den Hambacher Forst und die Hambacher Forst Besetzung um sich selber ein Bild von den Rodungen der RWE Power AG zu machen.
Danke an Michael Zobel und Eva Töller für die Führung.
NäXte Führung: 19. Februar 2017, ROTE LINIE A4
=> Michael Zobelhttp://naturfuehrung.com
Treffpunkt ist um 12 Uhr der Parkplatz Grillplatz Manheimer Bürde.
Weitere Infos bei Michael Zobel: info[ät]zobel-natur.de
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mehr Infos =>Bündnis gegen Braunkohle
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=> http://hambacherforst.blogsport.de
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Geheimsache „SEWD“: Zwischenlager, Atomtransporte und der Terrorschutz

Atomtransporte mit hochradioaktivem Abfall werden aus Jülich nicht vor 2019 erfolgen.
Dabei gilt das Zwischenlager mit seinen 152 hochradioaktiven Castoren seit Jahren als unsicher, verfügt nicht mehr über eine Genehmigung nach Atomrecht und das von SPD und Grünen regierte Bundesland NRW hat die Räumung angeordnet.

Statt die Sicherheitsstandards vor Ort in Jülich zu erhöhen, wird von Betreibern und Behörden ein Export in die USA oder der Abtransport nach Ahaus verfolgt. Doch daraus wird nun vorerst auch nichts.
Neue Sicherheitsrichtlinien in Verbindung mit dem Terrorschutz (Westfälische Nachrichten) sorgen dafür, dass frühestens 2019 solche Atomtransporte stattfinden könnten.
Um was es genau geht, unterliegt strengster Geheimhaltung.

Was staatliche Stellen an Informationen zum Terrorschutz bzw. „Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ („SEWD“) sagen und was sie nicht sagen, ist im Folgenden als Hintergrundinformation nachzulesen. . . .
. . . => mehr dazu bei www.hubertus-zdebel.de
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siehe zum Thema auch =>
Castortransporte Jülich-Ahaus: „Nicht die nächsten 2-3 Jahre“ . . . 25. Januar 2017 . . . ASW
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Castortransporte Jülich-Ahaus: „Nicht die nächsten 2-3 Jahre“

Westcastor-Resolution an NRW-Umweltministerium überreicht • Staatssekretär Knitsch: „Kein Castor-Transport in nächsten 2-3 Jahren“

Zumindest in den nächsten 2–3 Jahren werde es keine Castor-Transporte aus Jülich nach Ahaus geben. Das jedenfalls ist die Einschätzung von Staatssekretär Peter Knitsch aus dem NRW-Umweltministerium.
Vorgetragen wurde sie am Montagabend (23.01.2017) bei einem Gespräch in Düsseldorf mit einer Delegation des Aktionsbündnisses Münsterland gegen Atomanlagen. Knitsch begründete seine Erwartung damit, dass durch die notwendige Anwendung neuer Sicherheitsrichtlinien zum Schutz von Atomtransporten vor Terrorangriffen umfangreiche Maßnahmen erforderlich seien, die längere Zeit in Anspruch nehmen würden.

Bei dem Gespräch wurde dem Staatssekretär durch Hartmut Liebermann von der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ die „Westcastor-Resolution“ übergeben.
Darin fordern 88 Verbände und Initiativen, die 152 Castor-Behälter im maroden Zwischenlager Jülich nicht nach Ahaus oder in die USA zu transportieren, sondern endlich ein neues, möglichst sicheres Zwischenlager in Jülich zu bauen.
Mit der Übergabe wollten die Atomkraftgegner auf die Verantwortung und Handlungsspielräume der NRW-Landesregierung hinweisen. Das NRW-Umweltministerium entsendet in der Person von Peter Knitsch genau wie das NRW-Wissenschaftsministerium einen Staatssekretär in die Aufsichtsräte des Forschungszentrums Jülich (FZJ) und die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN).

In der Westcastor-Resolution kritisieren die Atomkraftgegner*innen besonders, dass sich das Forschungszentrum Jülich als Verursacher des Atommülls um seine Verantwortung drückt und den von ihm verursachten hochproblematischen Atommüll allein aus Imagegründen schnellstmöglich loswerden will.
„Von der NRW-Landesregierung und ihren Aufsichtsratsmitgliedern erwarten wir endlich eine Initiative zum Neubau eines möglichst sicheren Zwischenlagers in Jülich und damit verbunden ein klares Veto gegen die unsinnigen und offensichtlich hoch gefährlichen Castor-Transportpläne“ so Hartmut Liebermann von der BI-Ahaus. „Noch ist von der Umsetzung des NRW-Koalitionsvertrages, der Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus ausschließt, nichts zu sehen!“

Staatssekretär Knitsch beteuerte, sich für einen Neubau in Jülich einzusetzen, jedoch gebe es im Aufsichtsrat von JEN, in dem auch Bundesministerien (Finanzen, Bildung und Forschung) vertreten seien, unterschiedliche Sichtweisen auf das Problem.

Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Castor-Exporte, mit dem die Westcastor-Resolution erarbeitet wurde, wollen die Münsterländer Atomkraftgegner am Ball bleiben: Auch die anderen Zuständigen sollen weiterhin mit dem Atommüllproblem in Jülich konfrontiert werden.
(PM)
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