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Überregionale Demo am 26.10.2019 in der Atomstadt Lingen

(Bitte Grafik anklicken für mehr Infos; pdf)

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Save the Date: Überregionale Demo am 26.10.2019 in der Atomstadt Lingen

Auftaktkundgebung:
26. Oktober, 12 Uhr, Bahnhof Lingen

• AKW und Brennelementefabrik Lingen stilllegen!
• Brennelement- und Uranexporte stoppen!
• Raus aus Atom und Kohle – Erneuerbare jetzt!

In der niedersächsischen „Atomstadt“ Lingen wird noch immer von einer atomaren Zukunft geträumt: RWE betreibt das AKW „Emsland“ (Lingen II) und ANF, eine Tochter des EdF-Konzerns, die bundesweit einzige Brennelementefabrik.
Im benachbarten Gronau wird durch den Urenco-Konzern Uran für jedes zehnte AKW weltweit angereichert – Lingen und Gronau halten hochgefährliche Pannenreaktoren weltweit am Laufen! Vom „Atomausstieg“ ist hier nichts zu spüren – stattdessen wird hier die Atomkraft in allen Facetten gelobt!

Risse in den AKW-Rohren und Laufzeitverlängerung?

Im Sommer dieses Jahres wurden während der Revisionsarbeiten im AKW gefährliche Risse im Verdampfersystem entdeckt. Die entdeckten Rohre wurden zwar verschlossen, es wurden aber nicht alle Rohre untersucht, wie es bei einem solchen Vorfall eigentlich notwendig wäre. Auch Niedersachsens Umweltminister Lies hielt dies nicht für notwendig. Im fast baugleichen AKW Neckarwestheim 2 tauchen nun immer mehr solcher Risse auf. Profit geht anscheinend vor Sicherheit! Das AKW Lingen bedroht nicht nur Niedersachsen, sondern auch das angrenzende NRW und die Niederlande. Die Niederlande verteilen im Gegensatz zu Deutschland Jod-Tabletten im Einzugsgebiet um das AKW Lingen.
Zudem hat RWE-Chef Schmitz im Frühjahr angekündigt, noch in 2022 einen Brennelementwechsel im AKW durchführen zu wollen. Wir befürchten, dass RWE so die technischen Voraussetzungen für eine neue Laufzeitverlängerung schaffen und damit den Atomausstieg unterlaufen will – nicht mit uns!
Anstatt die weitere Atommüllproduktion sofort zu stoppen, täuscht RWE ganz aktuell mit der Planung eines neuen Atommüll-Zwischenlagers und einer Atommüll-Konditionierungsanlage eine sichere Entsorgung von ständig neuem Atommüll und Bauschutt des alten AKW Lingen 1 vor – eine Atommüllentsorgung, die in Endlagerprojekten wie Asse, Schacht Konrad, Morsleben und Gorleben bereits gescheitert ist.

Brennelementefabrik – seit Bestehen über 150 Störfälle!

Seit über 40 Jahren wird in der Lingener Brennelementefabrik (Betreiber ANF, welcher zum EdF-Konzern gehört) zeitlich unbegrenzt Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. Unter anderem werden die umstrittenen Reaktoren Doel 1, 2 und 3 sowie Tihange 2 in Belgien oder Uraltmeiler wie Fessenheim und Cattenom an der deutsch-französischen Grenze beliefert – und auch von diesen ist EdF Haupt- bzw. Mit-Eigentümer.
Wöchentlich erreichen neue UF6-Transporte die Uranfabrik im Lingener Industriegebiet, und wöchentlich verlassen frische Brennelemente das Werk. In der Brennelementefabrik Lingen gibt es immer wieder Störfälle – bislang sind es rund 150! Der letzte und bisher schwerste Störfall ereignete sich am 6. Dezember 2018. Ein Labor mit einem Uranverdampfer brannte! Mehrere Wochen stand der Betrieb still. Inzwischen ist die Produktion wieder in vollem Gange- ca. 800 Brennelemente mit rund 200.000 kg Uran wurden seitdem ausgeliefert.

Klima- und Anti-Atombewegung kämpfen zusammen!

RWE brüstet sich als AKW-Betreiber im Zuge der Klimadebatte zunehmend damit, dass Atomstrom CO2-frei sei. Das ist eine glatte Lüge! Rechnet man alle Faktoren zur Atomstromerzeugung ein – vom Uranabbau über die Urankonversion und Urananreicherung, Transporte über den gesamten Globus, bis zur zeitlich endlosen und ungelösten Atommülllagerung – hat das AKW Lingen den Klimawandel mit vielen Mio. Tonnen CO2-Emissionen mit vorangetrieben! Zudem verstopft das AKW im ständigen Volllast-Betrieb die Netze für erneuerbare Energien – so blockiert Lingen die Energiewende – typisch RWE!

Und was machen Bundes- und Landesregierungen?

Die Bundesregierung und die Landesregierungen in Düsseldorf und Hannover hofieren geradezu RWE und EdF/ ANF. RWE darf jedes AKW genauso weiterlaufen lassen wie jedes Kohlekraftwerk und jeden Braunkohletagebau – RWE darf weiter das Klima und Umwelt zerstören, Menschen ihrer Heimat berauben, uns zahlreichen schwerwiegenden Gefahren aussetzen und uns anschließend den Dreck vor die Tür setzen. Auch EON darf das benachbarte AKW Grohnde bis 2021 einfach weiterlaufen lassen. All dies ist schlichtweg verantwortungslos! Trotz des „Atomausstiegs“ wird dem Großkonzern EdF der Weg geebnet, um selbst die gefährlichsten Reaktoren mit Brennstoff beliefern zu können. Der Europäische Gerichtshof urteilte Ende Juli 2019, dass die 2015 erteilte Laufzeitverlängerung für Doel 1 und Doel 2 bei Antwerpen gegen europäisches Recht verstoße. Aber allein im Juli 2019 verließen sechs Brennelementtransporte Lingen für diese beiden Reaktoren – mit Genehmigung des Bundesumweltministeriums!

Energiewende für Klimaschutz und Atomausstieg jetzt!

Wir fordern von der Bundesregierung die sofortige Stilllegung ALLER Atomanlagen.
Wir fordern den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung – der Hambi und die bedrohten Dörfer müssen bleiben.
Wir fordern den drastischen Ausbau sozialverträglicher erneuerbarer Energiesysteme und so die Erhaltung und Schaffung zukunftsorientierter Arbeitsplätze.
Schon mehr als 350 Initiativen und Verbände fordern mit der „Lingen-Resolution“ die sofortige Stilllegung der Brennelementefabrik und des laufenden AKW – es wird dringend Zeit zu handeln!

Gemeinsam rufen wir deshalb zur Teilnahme an
der Demo in Lingen am 26. Oktober 2019 auf
– seid dabei!

Start: ab 12:00 Uhr, Begrüßung am Bahnhof Lingen, anschließend Demonstrationszug durch die Stadt, danach Kundgebung und Livemusik auf dem Marktplatz.
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Den vollständigen Aufruf als pdf-Datei könnt Ihr hier herunterladen.
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Umweltministerin Schulze unterläuft EuGH-Atomurteil

Trotz Urteils deutsche Brennelemente für
AKW Doel 1 und 2

Das Bundesumweltministerium unterläuft mit einer Serie von neuen Brennelemente-Transporten von der deutschen Brennelementefabrik Lingen zu den belgischen Atomkraftwerken Doel 1 und 2 die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Nach Recherchen mehrerer Anti-Atomkraft-Initiativen sowie des Bundesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW verließen noch im Juli sechs Brennelement-Transporte die emsländische Atomfabrik – der letzte davon am Sonntag, 28. Juli, nur einen einzigen Tag vor Verkündung des wegweisenden EuGH-Urteils zu Doel 1 und 2.

Die vom Bundesumweltministerium (BMU) in Zusammenarbeit mit den untergeordneten Bundesämtern für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sowie für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erteilten Exportgenehmigungen für 60 Brennelemente ermöglichen den Weiterbetrieb der beiden höchst umstrittenen belgischen AKWs für ca. zwei Jahre.

Am 29. Juli urteilte der EuGH, dass die 2015 erteilte Laufzeitverlängerung für Doel 1 und 2 gegen europäisches Recht verstößt, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt. Am selben Tag rühmte sich das BMU in einer Stellungnahme, dass man „aktiv“ an dem Verfahren mitgewirkt habe. Von den zeitgleichen Brennelementexporten aus Lingen war in der Stellungnahme jedoch nichts zu lesen.

„Die jetzigen Informationen legen den Verdacht nahe, dass die sechs Brennelementtransporte von Lingen nach Doel im Juli mit großer Eile abgewickelt wurden, um noch bis zur Urteilsverkündung Tatsachen zu schaffen. Warum sollten sonst ausgerechnet an einem Sonntag, nur einen Tag vor der Urteilsverkündung, die letzten Brennelemente Lingen verlassen haben? Warum hat das Bundesumweltministerium dies alles durchgewunken? Und warum beteiligt sich das BMU an einem Gerichtsverfahren, das aus dem eigenen Haus unterlaufen wird?“ fragte Alexander Vent vom Lingener Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland.

Briefe an Ministerin Schulze und Bundesbehörden: „Exportstopp jetzt“

In drei Briefen an Bundesumweltministerin Svenja Schulze, an den Präsidenten des BAFA, Torsten Safarik, sowie an den Präsidenten des BfE, Wolfram König, fordern die Anti-Atomkraft-Initiativen, der BBU sowie IPPNW einen sofortigen Exportstopp für Brennelemente aus Lingen und angereichertes Uran aus Gronau für die beiden belgischen Reaktoren sowie für alle Reaktoren, die in einer ähnlichen juristischen Lage sind. Zudem verlangen sie Auskunft über weitere geplante Exporte von Kernbrennstoffen von Lingen und Gronau nach Belgien.

„Es wäre eine politisch und juristisch sehr unangenehme Situation, wenn sich ausgerechnet ein deutsches Bundesministerium und deutsche Behörden über ein EuGH-Urteil hinwegsetzen würden – an dessen Zustandekommen sie selbst mitgewirkt haben – und somit ein rechtsfreier Raum entstünde, der gegen EU-Recht den Weiterbetrieb von gefährlichen Atomkraftwerken ermöglicht. Die europäische Rechtsprechung muss umgesetzt werden,“ erklärte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Bereits 2017 hatte ein Rechtsgutachten für das BMU bestätigt, dass ein Exportstopp für angereichertes Uran und Brennelemente rechtlich problemlos möglich ist. Daraufhin war im Koalitionsvertrag eine „Prüfung“ vereinbart worden. Positive Ergebnisse liegen dazu bis heute nicht vor.
Der SPIEGEL berichtet aktuell, dass es noch eine Reihe weiterer europäischer AKWs ohne Umweltverträglichkeitsprüfung gibt. Konsequenzen für die beiden deutschen Uranfabriken in Lingen und Gronau wurden nicht aufgeführt.
(PM)
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Auch nach EuGH-Urteil: AKW Doel läuft mit deutscher Unterstützung weiter – Bundesumweltministerin schweigt

„Exportstopp für Kernbrennstoffe jetzt umsetzen“

Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) reagieren empört darauf, dass Bundesumweltministerin Schulze keine Konsequenzen zieht aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur unrechtmäßig erteilten Laufzeitverlängerung für die belgischen AKW Doel 1 und 2.
Gemäß der aktuellen Transportliste des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) wurden noch am 4. und am 9. Juli frische Brennelemente mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums von der Brennelementefabrik Lingen an die beiden betroffenen Reaktoren Doel 1 und 2 geliefert.
Darauf verweist die Bundesumweltministerin in ihrer Stellungnahme vom jetzigen Montag jedoch mit keinem Wort. Noch im März hatte man hingegen die Exporte sogar offiziell verkündet.
Die Initiativen und der BBU fordern jetzt vom Bundesumweltministerium einen sofortigen Exportstopp, um weitere Brennelementlieferungen zu verhindern.

„Der Umgang von Bundesumweltministerin Schulze mit dem Thema der Brennelementlieferungen an gefährliche Reaktoren im Ausland ist mehr als fahrlässig. Warum hat das BMU das anstehende EuGH-Urteil nicht vor weiteren Lieferungen an Doel 1 und 2 abgewartet? Sind auch jetzt noch neue Lieferungen geplant, an zwei Atomkraftwerke, deren Weiterbetrieb in der jetzigen Form offensichtlich nicht mit EU-Recht vereinbar ist? Warum äußert sich die Ministerin dazu mit keinem Wort?“ fragte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

„Die Brennelementelieferungen aus Lingen sind nicht zu rechtfertigen. Mit den Exporten hält die Bundesregierung selbst älteste Atomkraftwerke gegen jede Vernunft und offensichtlich auch gegen Recht und Gesetz am Laufen. Doel 1 hatte erst letztes Jahr einen schweren Störfall, der zu einem längeren Stillstand führte. Die Zeit für einen Exportstopp für Brennelemente aus Lingen und angereichertes Uran aus Gronau ist mehr als reif,“ forderte Alexander Vent vom Lingener Bündnis AgiEL – Atomkraftgegner*innen im Emsland.

Bereits 2017 hatte ein Rechtsgutachten für das BMU bestätigt, dass ein Exportstopp für angereichertes Uran und Brennelemente rechtlich problemlos möglich ist. Daraufhin war im Koalitionsvertrag eine „Prüfung“ vereinbart worden. Positive Ergebnisse liegen dazu bis heute nicht vor.
(PM von BBU u.a.)
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siehe auch: Belgien: Laufzeitverlängerung verstößt gegen EU-Recht . . . .ausgestrahlt-Blog . . . 02.08.2019

und: Laufzeitverlängerung des belgischen AKW Doel verstößt gegen EU-Recht . . . 29. Juli 2019
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AKW Lingen/Emsland: Niedersächsiche Atomaufsicht macht Kotau vor RWE

Umweltminister Lies (SPD) lässt Reaktor trotz gefährlicher Spannungsrisskorrosion in den Dampferzeugern wieder ans Netz

Zum vorgezogenen Wiederanfahren des AKW Emsland unter Missachtung der Empfehlungen der Reaktorsicherheitskommission erklärt Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Atomaufsicht in Niedersachsen hat ihren Namen nicht mehr verdient.
Unter Missachtung eindeutiger Empfehlungen der Reaktorsicherheitskommission hat Umweltminister Lies (SPD) RWE die Wiederinbetriebnahme des AKW Emsland erlaubt, ohne die rissigen Dampferzeuger zuvor vollständig zu kontrollieren.
Das ist hochgradig fahrlässig.
Reißt auch nur ein einziges der mehr als 16.000 Heizrohre in den Dampferzeugern des AKW, ist dies bereits ein schwerer Störfall.
Sind mehrere Rohre gleichzeitig betroffen, ist der Störfall auslegungsüberschreitend und selbst eine Kernschmelze möglich.

Wer an seinem Auto einen total heruntergefahrenen Reifen bemerkt, wird selbstverständlich alle anderen Reifen ebenfalls in Augenschein nehmen.

Nicht so beim AKW Emsland:
Da decken Stichprobenkontrollen auf, dass mehrere Rohre in den Dampferzeugern Risse haben. Ursache der Risse ist die gefährliche Spannungsrisskorrosion, was bedeutet, dass auch alle anderen Heizrohre in den Dampferzeugern potenziell rissig sind.

Die Atomaufsicht jedoch sieht keinen Anlass, weitere Rohre kontrollieren zu lassen – obwohl die Reaktorkommission genau das fordert.
Die Regierung, deren Aufgabe es eigentlich wäre, die Bevölkerung vor Atomunfällen zu bewahren, lässt den mehr als 30 Jahre alten Riss-Reaktor stattdessen mit fast 10.000 ungeprüften Dampferzeuger-Heizrohren wieder ans Netz.
Umweltminister Lies (SPD) stellt hier ganz offensichlich die Profitinteressen von RWE über die Sicherheit der Bevölkerung.

Alle Sicherheitsvorschriften nützen nichts, wenn die Atomaufsicht derartig schlampt und selbst die Empfehlungen der Reaktorsicherheitskommission einfach ignoriert.“
(PM)
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Die Risiken eines Bruchs von Dampferzeuger-Heizrohren in einem AKW infolge von Spannungsrisskorrosion hat der renommierte Reaktorsicherheitsexperte Prof. Dr.-Ing. habil. Manfred Mertins in einer fachlichen Stellungnahme für .ausgestrahlt zusammengefasst. Diese könnt Ihr HIER ansehen und herunterladen (pdf).
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Gefährliche Risse in den Dampferzeugern im AKW Lingen/Emsland

Atomkraftgegner*innen fordern
Überprüfung aller Heizrohre

Bei Kontrollen kurzer Abschnitte einiger Heizrohre in Dampferzeugern des AKW Lingen/Emsland sind vor wenigen Tagen mehrere Risse entdeckt worden.
Hierzu erklärt Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die an zwei Heizrohren eines Dampferzeugers des AKW Lingen/Emsland entdeckten Risse sind offensichtlich von derselben Sorte wie die zahlreichen vor wenigen Monaten im baugleichen AKW Neckarwestheim 2 entdeckten Schäden. Nach Angaben der niedersächsischen Atomaufsicht handelt es sich auch im AKW Lingen mutmaßlich um Spannungsrisskorrosion. Das bedeutet, dass die Risse urplötzlich entstehen und unvorhersehbar schnell wachsen können. Damit besteht die Gefahr, dass die unter hohem Druck stehenden und von radioaktivem Wasser durchströmten dünnwandigen Heizrohre reißen.
Schon der Abriss eines einzigen Heizrohrs in einem der vier Dampferzeuger des AKW ist ein komplizierter Kühlmittelverluststörfall.
Reißt mehr als ein Rohr ab, ist der Störfall auslegungsüberschreitend: Das AKW kann diesen nicht mehr sicher beherrschen.

Umweltminister Olaf Lies muss vielmehr sofort eine vollständige Überprüfung aller Heizrohre aller vier Dampferzeuger des AKW Lingen/Emsland anordnen. Die Atomaufsicht muss darüber hinaus zwingend die Ursache der unerwarteten Korrosion der Heizrohre klären, die aus einem normalerweise hoch korrosionsfesten Material bestehen.
Bevor die Ursache der Schäden nicht geklärt und sicher beseitigt ist, darf das AKW Lingen/Emsland nicht wieder ans Netz.“

Hintergrund:

Im AKW Neckarwestheim 2 bei Stuttgart waren 2017 bei der stichprobenhaften Kontrollen einiger Heizrohre in einem von vier Dampferzeugern Korrosionsschäden festgestellt worden. Die baden-württembergische Atomaufsicht verzichtete damals darauf, eine sofortige Kontrolle aller Heizrohre aller vier Dampferzeuger anzuordnen. Ein Jahr später deckten weitere Kontrollen auf, dass an zwei im Jahr 2017 nicht kontrollierten Dampferzeugern mehr als 100 Heizrohre zum Teil tiefgehende umlaufende Risse aufwiesen, Ursache: die gefährliche Spannungsrisskorrosion. Die Wände der unter hohem Druck stehenden Heizrohre waren zu diesem Zeitpunkt schon bis zu 91 % durchgefressen und stellenweise nur noch 0,1 Millimeter dick.

Die Risiken eines Bruchs von Dampferzeuger-Heizrohren in einem AKW infolge von Spannungsrisskorrosion hat der renommierte Reaktorsicherheitsexperte Prof. Dr.-Ing. habil. Manfred Mertins in einer fachlichen Stellungnahme für .ausgestrahlt zusammengefasst.
Diese könnt Ihr HIER ansehen und herunterladen (pdf).
(PM)
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Uranfabriken: Massive Kritik an Bundestagsbeschluss

Uranfabriken: Massive Kritik an Bundestagsbeschluss/Karfreitag wieder Ostermarsch zur Gronauer Uranfabrik
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisiert massiv den Bundestagsbeschluss, dass die umstrittenen Uranfabriken in Gronau und Lingen unbefristet weiter laufen sollen. Am Donnerstag (14. März 2019) hat eine große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten Stilllegungsanträge der Linksfraktion sowie der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.
 
https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Borken/Gronau/3702244-Trittin-kritisiert-Weiterbetrieb-Bundestag-lehnt-Schliessung-der-Urananreicherungsanlage-ab

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/urananreicherung-gronau-bundestag-100.html

Nach Auffassung des BBU ist der unbefristete Betrieb der Uranfabriken unverantwortlich und nicht hinnehmbar. „Die Anti-Atomkraft-Bewegung wird nicht tatenlos zusehen, wie in Gronau und Lingen weiterhin Nuklearbrennstoffe für Atomkraftwerke in aller Welt, aber auch in großen Mengen Atommüll, produziert werden“, so das Gronauer BBU- Vorstandsmitglied Udo Buchholz in einer aktuellen Pressemitteilung des BBU.

Ebenso wie Atomkraftwerke sind auch Uranfabriken mit verschiedensten Gefahren behaftet. Die Anlagen in Gronau und Lingen arbeiten beide mit der hochgefährlichen Substanz Uranhexafluorid. Beide Anlagen sind nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert und in Gronau wird Atommüll in Containern unter dem freien Himmel gelagert. Ende 2018 sorgte die Brennelementefabrik in Lingen für Sorgen und Aufsehen, weil es dort einen Brand gegeben hat. In dessen Folge wurde die ganze Anlage für zwei Monate stillgelegt.

Mit ihrem Abstimmungsverhalten im Bundestag sind die Abgeordneten der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD ihrer ehemaligen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in den Rücken gefallen.
Gutachten, die noch während ihrer Amtszeit in Auftrag gegeben wurden, belegen, dass durchaus die rechtliche Möglichkeit besteht, den Uranfabriken die Betriebsgenehmigung zu entziehen.

https://www.ippnw.de/atomenergie/at

ippnw.de/atomenergie/atomrecht/artikel/de/gutachten-uranfabriken-koennen-stil.html

Die Anti-Atomkraft-Bewegung wird sich weiterhin mit Nachdruck für die Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage und der Brennelementefabrik in Lingen einsetzen. Schon jetzt rufen unter anderem der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und der BBU zur Teilnahme an einem Ostermarsch auf, der Karfreitag (19. April 2019) wieder vom Gronauer Bahnhof zur Urananreicherungsanlage führen wird. Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof.
Zuvor treffen sich bereits am 7. April traditionell Anti-Atomkraft-Initiativen aus verschiedenen Orten zum monatlichen Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage. Und in Lingen wird weiterhin mit der „Lingen-Resolution“ die sofortige Stilllegung der Brennelementefabrik und des AKW Emsland gefordert.
Mit dem Elternverein Restrisiko Emsland, weiteren Initiativen aus dem Weser-Ems-Bereich und der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPNW) haben bereits mehr als 350 Initiativen und Verbände die Resolution unterschrieben.

https://ostermarsch-gronau.de

https://bbu-online.de/AK%20Energie/Aktuelles%20AK%20Energie/Lingen-esolution%202018.pdf

Bei ihren Protesten vernetzt sich die Anti-Atomkraft-Bewegung auch weiterhin international. „Wir setzen uns grenzüberschreitend auch für die Stilllegung der niederländischen Urananreicherungsanlage ein und arbeiten auch gemeinsam mit belgischen Anti-Atomkraft-Initiativen, um die Stilllegung der belgischen AKW zu erreichen“, so Udo Buchholz.
(PM: BBU)

Neue Brennelementexporte von Lingen nach Doel und Cattenom

• Ministerpräsident Laschet verwässert Bundesrats-Initiative
• Bundesumweltministerium schaltet EU-Kommission ein

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisieren scharf, dass der Betreiber der Lingener Brennelementefabrik, die EDF-Tochter Framatome, erneut Exportanträge für Brennelementtransporte zu den belgischen Atomkraftwerken Doel 1 und 2 sowie zum französischen AKW Cattenom 1 gestellt hat. Entsprechende Anträge und ihre Genehmigung durch das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bestätigte das Bundesumweltministerium.
Damit stehen nur wenige Tage nach dem Wiederanfahren der Brennelementefabrik nach dem gravierenden Brand vom Dezember bereits wieder Brennelementtransporte zu einigen der störanfälligsten Atomkraftwerke in Westeuropa an.
Doel 1 ist zum Beispiel nach einem schweren Störfall im April 2018 noch immer vom Netz, soll nun aber frische Brennelemente aus Lingen bekommen.

Unterdessen kritisieren die Initiativen und der BBU auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der für die morgige (15.02.2019) Bundesrats-Sitzung einen ursprünglich sehr konkreten Antrag aus Baden-Württemberg für einen Exportstopp für Brennelemente und angereichertes Uran bis zur Unkenntlichkeit verwässern ließ.
Der aktuelle gemeinsame Antrag aus NRW und Baden-Württemberg enthält nur noch einen unverbindlichen Appell an das Bundesumweltministerium, die Prüfung für einen Exportstopp für Brennelemente möglichst rasch zu beginnen.
Vom Land Niedersachsen, dem Standort der Brennelementefabrik Lingen, ist gar nichts zu hören.
Das alles ist mehr als enttäuschend, zumal es gerade Laschet war, der mehrfach lautstark einen Exportstopp gefordert hatte. Nun, wo es konkret wird, kneift er jedoch und tritt auf die Bremse.

In einer dritten aktuellen Entwicklung wurde gestern durch die Aachener Nachrichten bekannt, dass das Bundesumweltministerium die Frage nach der Rechtmäßigkeit eines möglichen Exportstopps nunmehr der EU-Kommission zu einer Prüfung vorgelegt habe. Inwieweit dies zu einer erheblichen Verzögerung der politischen Entscheidung in Berlin führen wird, ist noch unklar.

„Die Betreiber der Brennelementefabrik und die zuständigen Bundes- und Länderminister haben offenbar nichts gelernt aus den vielen Störfällen und den erheblichen Risiken der Pannenreaktoren in Belgien und Frankreich – und auch nicht aus dem Brand in der Brennelementefabrik Lingen. Statt einen sofortigen Exportstopp zu verhängen und die Stilllegung der Atomfabrik einzuleiten, soll sich nun das Rad der unverantwortlichen Exporte erneut drehen.
Wir fordern insbesondere von den Landesregierungen in NRW und Niedersachsen, endlich von der Bremse zu steigen, und nicht länger konkrete Maßnahmen zu blockieren. Und in Berlin brauchen wir nicht ständig neue Prüfungen, sondern ein entschlossenes Handeln der Bundesumweltministerin,“ forderte Christina Burchert vom Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf.
(PM)
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AntiAtom-Initiativen in NRW rufen zu Atommüll-Demo in Ahaus am 9. März 2019 auf

Am Samstag, 26.1.19 trafen sich Vertreter*innen der NRW-Anti-Atomkraft-Initiativen zu ihrer Landeskonferenz (Lako) in Köln, um sich über die aktuellen Entwicklungen an den Atomstandorten in NRW und an den Landesgrenzen auszutauschen und Protest-Aktionen zu organisieren.
Für das Frühjahr sind Proteste in Ahaus, Gronau und Köln geplant.

Endloses Desaster bei Atommülllagerung –
große Demo am 9. März in Ahaus

Besonders an den Standorten Jülich und Ahaus wird deutlich, wie groß das Atommüll-Desaster inzwischen ist:
In Ahaus läuft 2036 die Genehmigung für die Zwischenlager-Halle und die ersten Castorbehälter aus. Ein verantwortungsvolles und aktuellen Sicherheitsstandards entsprechendes Lagerungskonzept gibt es nicht.
Stattdessen sollen dieses Jahr aus Jülich, wo seit Jahren die Genehmigung für das Zwischenlager fehlt, 152 weitere Castoren nach Ahaus kommen.
Ebenso sind Castortransporte nach Ahaus mit atomwaffenfähigem Atommüll aus Garching bei München für den Sommer angekündigt.

Die Lako der NRW-Anti-Atomkraft-Initiativen ruft deswegen zur Teilnahme an einer überregionalen Demonstration am 9. März 2019 in Ahaus auf, Auftakt ist um 12:00 Uhr am Bahnhof.

Es soll für neue, möglichst sichere Zwischenlager-Konzepte und gegen weitere Castortransporte demonstriert werden.
„Die derzeitige Konzeptlosigkeit der verantwortlichen Stellen führt dazu, dass aus Zwischenlagern Endloslager werden“, so die Initiativen.

An den Demo-Vorbereitungen beteiligen sich inzwischen auch große Verbände wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), .ausgestrahlt, der BBU und das Umwelt-Institut München.

Tihange und Euratom im Blick –
Proteste in Brüssel und Köln

Auch über die benachbarten Risse-AKW in Tihange und Doel sowie deren Belieferung aus der Gronauer Urananreicherungsanlage und der Lingener Brennelementefabrik (Niedersachsen) wurde auf der Landeskonferenz diskutiert. Die Gefährdung der Bevölkerung durch die maroden Atommeiler wird durch Brennstoffexporte aus der Bundesrepublik noch befeuert – trotz angeblichem deutschem „Atomausstieg“.

Am Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe wollen die NRW-Anti-Atomkraft-Initiativen am 26. April 2019 in Köln vor der Niederlassung des „Engie-Konzern“, der die AKW Tihange und Doel betreibt, demonstrieren, zeitgleich mit belgischen Verbündeten vor dem Engie-Hauptsitz in Brüssel.

Angesichts der konkreten Gefahren wird der immer noch gültige Euratom-Vertrag von 1957, der in seiner Präambel die Förderung von Atomenergie vorsieht, von den Anti-Atomkraft-Initiativen als große Hemmschwelle für einen europaweiten Atomausstieg und eine umfassende Energiewende gesehen.
Durch den antiquierten Euratom-Vertrag müssen alle Mitgliedsstaaten Forschung für neue AKW in der EU mitfinanzieren.
Mit ihren überregional und international vernetzten Protesten will die Lako der Anti-Atomkraft-Initiativen diesen konkreten Gefahren und politischen Missständen engagierten Protest entgegensetzen: „Wir brauchen einen umfassenden Atomausstieg statt weitere Atommüllproduktion, Geldverschwendung und grenzübergreifenden Risiken“ lautet das Resümee der Landeskonferenz der NRW-Anti-Atomkraft-Initiativen.

Ostermarsch zur UAA Gronau am Karfreitag

Traditionell wird für den Karfreitag, 19.4.2019, wieder der Ostermarsch zur Urananreicherungsanlage Gronau von Anti-Atomkraft- und Friedensinitiativen organisiert.
(PM)
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Brennelemente-Fabrik Lingen blockiert

Am Montag (21.01.2019) fand eine weitere Aktion gegen die Lingener Brennelementefabrik statt: Die Anlage wurde am frühen Morgen von Aktivist*innen der Gruppe „ContrAtom“ blockiert.
ContrAtom ist ein Netzwerk gegen Atomenergie.
Die Blockade wurde nach etwa 5 Stunden von einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei aus Osnabrück und einem Sondereinsatzkommando (SEK) aus Hannover aufgelöst, es gab Identitätsfeststellungen, aber keine Festnahmen.
Die Aktion stand im Kontext des 40 jährigen Bestehens der Brennelementefabrik und dem Brand im nuklearen Bereich der Fabrik.
Eines bleibt im Gegensatz zu Atomkraft sicher: Solange die Brennelementefabrik weiter betrieben wird, werden Aktivist*innen immer wieder kommen und sich der Atomindustrie in den Weg stellen!
(PM)
siehe auch => Protest gegen Nuklearexporte:
Atomfabrik in Lingen blockiert
. . . www.taz.de . . . 21.01.2019

und => 200 Menschen demonstrierten für Stilllegung der Brennelemente-Fabrik Lingen . . . 19.01.2019
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