Archiv der Kategorie 'Kohlekraft'

StopKohle-Aktion am 24. Juni 2018 um 12 Uhr auch in Aachen und Köln

Köln sagt „STOP KOHLE!“ – bruche mer nit, wolle mer nit, fott domit!

In der nächsten Woche wird die sogenannte Kohlekommission zum ersten mal tagen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen um die Wichtigkeit eines schnellen Kohleausstieg auf die Straße zu tragen. Neben der großen Demo in Berlin wird es am 24. Juni 2018 in über 40 Städten StopKohle-Aktionen geben:
https://veranstaltungen.campact.de/#!/groups/campact-aktionsnetz-stopp-kohle

Auch in Köln wollen wir ab 12 Uhr auf der Domplatte auf einem weißen Banner schwarze Handabdrücke sammeln.

Um 13 Uhr wollen wir dann eine Fotoaktion mit unseren schwarzen Händen und dem „StopKohle“-Banner an der Dom-Treppe machen. Kommt vorbei und macht mit!

Nach zwei Redebeiträgen von der Klimawissenschaftlerin Andrea Bauer (March of Science) und Anja Georg (Buirer für Buir), die über ihre Betroffenheit durch den Tagebau Hambach und dem Kampf um den Hambacher Wald berichten wird, werden wir mit einer kurzen Demo lautstark zur Bezirksregierung Köln ziehen.

Lautstark, weil viele noch nicht wissen, dass RWE bei der Bezirksregierung die Genehmigung für den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem, 30 km westlich von Köln, beantragt hat. Statt zuzulassen, dass neue Kraftwerke gebaut werden, sollten die Kohlekommission und die Bundesregierung beschließen, alte Kohlekraftwerksblöcke abzuschalten, so dass wir unsere Klimaschutzziel minus 40% bis 2020 noch erreichen!

Deshalb fordern wir von NRW Ministerpräsident Laschet, Energieminister Pinkwart und der Regierungspräsidentin Frau Walsken den Antrag von RWE abzulehnen. Kommt am 24.6. zur Kölner oder zu einer der andern StopKohle-Demos und ruft zur Unterzeichnung meiner Petition auf: https://weact.campact.de/petitions/kein-neues-braunkohlekraftwerk-in-nrw
(Text von Tim Petzoldt)

Aachen sagt „STOP KOHLE!“ um 12 Uhr am Elisenbrunnen

Elisenbrunnen, Friedrich-Wilhelm-Platz, 52062 Aachen

2018 entscheidet sich, wie lange Deutschland noch am Klimakiller Kohle festhält.
Am 24. Juni zeigen deshalb tausende Bürger*innen im ganzen Land ihre Unterstützung für einen raschen Kohleausstieg – und konsequenten Klimaschutz!
Sei dabei wenn wir unsere Handabdrücke unter die Forderung “STOP KOHLE” setzen – damit die Bundesregierung den Kohleausstieg endlich richtig anpackt!
(Text: Veranstalterin „Anna“)
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Pressemitteilung „Infoabend: Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus“

© Herbert Sauerwein

Infoabend „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus – Klimakrise, Widerstand, Zukunftsperspektiven für die Region“

Jülich, Juni 2018
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac Inde-Rur lädt zu einem Infoabend mit dem Titel „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus“ in den Jülicher Kulturbahnhof (Bahnhofstraße 13) ein. Die Veranstaltung ist am Freitag, 22. Juni, im kleinen Saal und beginnt um 19 Uhr. Professor Rolf Schwermer, Alexis J. Passadakis, Emilio Weinberg und ein Aktivist des Bündnisses „Ende Gelände“ referieren über „Klimakrise, Widerstand und Zukunftsperspektiven für die Region“. Der Eintritt ist frei.
Die globale Klimaerwärmung nimmt rasant zu. Kein Wunder, dass das Rheinische Braunkohlerevier in den letzten Jahren zum Schauplatz vielfältiger Proteste – von politischen Waldspaziergängen bis hin zu Aktionen massenhaften zivilen Ungehorsams – geworden ist. Marita Boslar (Attac Inde-Rur): „Die Braunkohlentagebaue und – Kraftwerke von RWE zerstören nicht nur die Landschaft, deren Dörfer und die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner. Als größte CO2-Quelle Europas sind sie einer der krassesten Tatorte der Klimakrise.
Ohne raschen Braunkohleausstieg ist aber keine effektive Klimapolitik machbar. Und ohne einen Stopp der Bagger ist auch die Rettung des ökologisch wertvollen Hambacher Waldes nicht möglich.“
Wer leistet wie Widerstand gegen RWE und Co im Rheinischen Braunkohlerevier? Welche Aktivitäten von Klimacamps bis Baggerblockaden plant die Klimabewegung im Sommer und Herbst? Welche Perspektiven bietet eine demokratische Kontrolle des Energiesektors? Was ist von der brandneuen Kohlekommission der Bundesregierung zu erwarten? Und welche Zukunftsperspektiven hat die Region nach dem Ende der Kohle?

Weitere Informationen:
• Referent*innen:
eine Aktivist*in, Ende Gelände
Prof. Rolf Schwermer, Experte für Speichermöglichkeiten von Erneuerbaren Energien
Alexis J. Passadakis, Attac Deutschland
Emilio Weinberg, aktiv im Bündnis gegen Braunkohle und Ko-Kreis Attac Deutschland

• Links
https://www.ende-gelaende.org/de/
http://www.rolf-schwermer.de/
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/216.alexis-passadakis.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-186769.html
http://weinberg-psychodrama-soziodrama.de/emilio-alfred-weinberg/
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Hambacher Forst: 80 Milliarden Euro für eine Wiese • Verhindert die Rodungssaison 2018/19! Join the Resistance!

„Die Wiese ist ein großes Symbol des Widerstands“, sagt Claßen

Der Energiekonzern RWE will den Braunkohletagebau Hambach ausbauen; Aktivisten haben jedoch Grundstücke besetzt, um die Arbeiten zu verhindern.
Eines der Grundstücke gehört Kurt Claßen; der Konzern hat ihm dafür 12 500 Euro geboten.
Claßen hat den Wert seines Grundstückes selbst ausgerechnet. Als Grundlage nimmt er jedoch den Ertrag, der dem Konzern entgehen würde und kommt so auf die 80 Milliarden Euro. . . . => weiterlesen bei www.sueddeutsche.de . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .


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Infoabend: „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus!“

© Herbert Sauerwein

Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus – Klimakrise, Widerstand, Zukunftsperspektiven für die Region

Datum: Freitag, 22. Juni 2018, Uhrzeit 19-21 Uhr

Ort: Kuba, Bahnhofstraße 13, 52428 Jülich (https://www.kuba-juelich.de/)

Referent*innen:
eine Aktivist*in, Ende Gelände
Prof. Rolf Schwermer, Experte für Speichermöglichkeiten von Erneuerbaren Energien
Alexis J. Passadakis, Attac Deutschland
Emilio Weinberg, aktiv im Bündnis gegen Braunkohle und Ko-Kreis Attac Deutschland

Moderation:
Marita Boslar, Attac Inde-Rur

Eintritt frei

Eine Veranstaltung von Attac Inde-Rur

Die globale Klimaerwärmung nimmt rasant zu. Kein Wunder, dass das Rheinische Braunkohlerevier in den letzten Jahren zum Schauplatz vielfältiger Proteste – von politischen Waldspaziergängen bis hin zu Aktionen massenhaften zivilen Ungehorsams –geworden ist. Die Braunkohlentagebaue und – Kraftwerke von RWE zerstören nicht nur die Landschaft, deren Dörfer und die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner:
Als größte CO2-Quelle Europas sind sie einer der krassesten
Tatorte der Klimakrise.
Ohne raschen (Braun-)Kohleausstieg ist aber keine effektive Klimapolitik machbar. Und ohne einen Stopp der Bagger ist auch die Rettung des ökologisch wertvollen Hambacher Waldes nicht möglich.
Wer leistet wie Widerstand gegen RWE & Co. im Rheinischen
Braunkohlerevier? Welche Aktivitäten von Klimacamps bis Baggerblockaden plant die Klimabewegung im Sommer und Herbst? Welche Perspektiven bietet eine demokratische Kontrolle des Energiesektors? Was ist von der brandneuen Kohlekommission der Bundesregierung zu erwarten? Und welche Zukunftsperspektiven hat die Region nach dem Ende der Kohle?

Mehr Infos:
Attac Inde-Rur
Attac Energie-Klima-Umwelt
Ende Gelände
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BRAND • Eine Filmtrilogie über den Widerstand im Rheinischen Revier

Flyer zum vergrößern bitte anklicken (pdf)

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„Tiefenentspannter Kohleausstieg“ • Demo am 24.06.2018 in Berlin: „Stop Kohle“




24. Juni 2018 • Berlin, Kanzleramt • 12:00 Uhr • Demo:
„Stop Kohle!“

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=> zum NDR-Video: „Tiefenentspannter Kohleausstieg“
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siehe auch => Der Umstieg
Die AKW sollen sofort vom Netz, die Kohleschlote schnellstmöglichst aufhören zu qualmen. Geht das auch parallel? Und woher kommt künftig der Strom, wenn Wind und Sonne einmal keinen liefern?
=> . . . Hintergrund-Infos von .ausgestrahlt
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50. Waldspaziergang mit Michael Zobel am Sonntag, 10. Juni 2018 ab 11:30 Uhr im Hambacher Forst

(aktualisiert am 07.06.2018; neuer Treffpunkt!)
Es ist wieder so weit, der 50. monatliche Sonntagsspaziergang im Hambacher Forst steht bevor; Achtung: Neuer Treffpunkt!

Monatliche Führung der ganz anderen Art mit
Michael Zobel (Naturführer) und Eva Töller

Sonntag, 10. Juni, 11.30 Uhr, Wald statt Kohle – der 50. Sonntagsspaziergang im Hambacher Wald, bisher mehr als 13.000 Teilnehmer*innen bei 130 Führungen in den vergangenen vier Jahren…

Der Energiekonzern RWE will von Oktober 2018 bis Februar 2019 die verbliebenen Reste des Hambacher Waldes vernichten, um im Tagebau Hambach weiter Braunkohle fördern zu können. Der einst größte Wald des Rheinlandes steht vor der endgültigen Zerstörung. Die Bagger und Kettensägen stehen bereit, der Wald mit seinen hunderte Jahre alten Hainbuchen und Stieleichen soll verschwinden.

Unaufhaltsam? Noch ist Wald da und mit ihm erstaunlich viele sehr aktive Menschen, die mit phantasievollen Aktionen versuchen zu retten, was noch zu retten ist. Seit mehr als sechs Jahren ist der Wald besetzt, Waldschützer aus ganz Deutschland und den Nachbarländern bewohnen Baumhäuser in uralten Buchen und Eichen.

Neuer Treffpunkt und neue Route

Wir treffen uns wie gehabt um 11.30 Uhr. Diesmal in Manheim. Am Marktplatz. An der Kirche. Parkmöglichkeiten reichlich vorhanden. Es wird Einweiser geben.
Von Manheim geht es an den Abbrucharbeiten vorbei, zur alten A4-Trasse und zur BUND-Wiese. Dort Pause und Picknick. Diesmal gehen wir in den kleinen Teil des Hambacher Waldes, der noch nördlich der ehemaligen A4 übrig geblieben ist und der zusammen mit dem besetzten Wald hoffentlich als FFH-Gebiet gerettet werden kann.
Anmeldung und weitere Infos bei mir unter 0171-8508321 oder per Mail: info[at]zobel-natur.de

Inzwischen ist der neue Flyer eingetroffen, es gibt jetzt Waldführungs-Termine bis Dezember:
15. Juli, 19. August, 16. September, 7. Oktober, 11. November, 9. Dezember
Und je näher die kommende Rodungs-Saison rückt, verstärken wir die Aktivitäten, daraus erneut eine Rodungs-Verhinderungssaison zu machen.
Im September wird es JEDEN Sonntag Führungen geben.
Ab Oktober, mit Beginn der Rodungssaison, sind viele weitere Spaziergänge in Planung.

Petition unterstützen

Antjes Petition braucht nach wie vor Unterschriften, jetzt sind es 68.891, da geht noch was… bitte unterzeichnen, weiterleiten, ein Ausrufezeichen nach Berlin senden…, danke
https://weact.campact.de/petitions/hambacher-wald-retten-klimaziele-realisieren-1
Danke für Eure Unterstützung,

Michael Zobel, Naturführer und Waldpädagoge, Eva Töller, Antje Grothus, Todde Kemmerich und viele weitere Menschen, die sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einsetzen
(Text: Michael Zobel, www.naturfuehrung.com)
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Rote Karte für RWE: Rückblick auf die Proteste zur Hauptversammlung am 26.04.2018


Anti-Atom- und Anti-Kohle-Bündnis bei der Hauptversammlung von RWE gemeinsam mit dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre e.V. an der Grugahalle Essen.
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26. April 2018: Zeig RWE die Rote Karte! Proteste zur RWE-Hauptversammlung

Kundgebung und Aktion „Rote Linie“ zur
RWE-Hauptversammlung

Donnerstag, 26. April 2018

8.30 Uhr vor der Grugahalle Essen

13.00 Uhr vor dem Hbf/Hauptpost Essen

• Menschenkette und kreative Aktionen mit RWE-Drachen, Großpuppen u.v.m.
• Atemgift-Ambulanz
• Informationen zum Widerstand im Rheinischen Braunkohlerevier und Uran-Lieferungen an Pannen-AKW Tihange

Trotz Klimawandel und Energiewende setzt RWE weiterhin auf fossile Energieträger, vor allem Kohle. RWE zerstört dafür Wälder, Dörfer und gefährdet die Gesundheit von vielen Menschen und das globale Klima. Trotz Atomausstieg beliefert RWE die Pannenreaktoren Tihange und Doel und ist an der Gronauer Urananreicherungsanlage beteiligt. RWE verdient Millionen an dieser lebensbedrohenden Situation für Europa. Wir können das nicht tolerieren!

Am 26. April 2018, dem Jahrestag von Tschernobyl, findet in Essen die Hauptversammlung von RWE statt. Eine gute Gelegenheit, um uns Gehör zu verschaffen und zu zeigen, dass der Widerstand gegen RWE immer stärker wird!

Ab 8.30 Uhr werden wir vor der Grugahalle eine Rote Linie in Form einer Menschenkette mit roten Karten, Bändern und Transparenten bilden. Dazu wird es viele weitere kreative Aktionen geben. Dazu laden wir euch ein!

In der Hauptversammlung selbst werden zahlreiche Aktivist*innen unsere vielfältigen Kritikpunkte den Aktionär*innen vortragen und den RWE-Vorstand mit entlarvenden Fragen löchern.

Ab 13 Uhr werden wir dann die Kritik an RWE auch in die Essener Innenstadt tragen:
• Rote Karte für den Klima-Killer RWE!
• Rote Karte für die Zerstörung des Hambacher Walds und Zwangsumsiedlungen!
• Rote Karte für Uranlieferungen an Pannenreaktoren Tihange und Doel
• Rote Karte für Uranlieferungen in die USA für Atomwaffen-Tritium
• Rote Karte für die RWE-AKW Lingen 2 und Gundremmingen C
• Rote Karte für die Gesundheitsgefährdung!
• Rote Karte für die Repression gegen Klima-Aktivist*innen!
• Rote Karte für Blutkohle aus Kolumbien und Russland!
(PM von: www.kritischeaktionaere.de/rwe.html)
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Für eine echte Energiewende!

NiX wie raus aus Atom- & Kohle-Kraft!
Jetzt auf echten Ökostrom umsteigen!

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WDR • Tagebau Hambach Entscheidung gefallen: Braunkohletagebau geht weiter


Die Bezirksregierung Arnsberg hat am Donnerstag (29.03.2018) entschieden, dass es mit dem umstrittenen Braunkohletagebau Hambach weitergeht. Ab dem 01.10.2018 darf der Betreiber RWE Power auch im Hambacher Forst wieder roden. Umweltaktivisten und Braunkohlegegner protestieren seit Jahren für den Erhalt des Waldes. (WDR, 29.03.2018)
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Erwartungen an die neue Bundesregierung: Neustart in der Klima- und Atompolitik notwendig

Neue Umweltministerin übernimmt große Baustellen

Anti-Atomkraft-Initiativen und Anti-Braunkohle-Initiativen aus NRW und Niedersachsen sowie mehrere Umweltverbände fordern von der neuen Bundesregierung und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen Neustart in der Klima- und Atompolitik.

Schulze übernimmt das Amt zu einer Zeit, da fast alle wichtigen Umweltthemen ungelöst sind:
Deutschland verfehlt deutlich die selbst gesteckten Klimaziele 2020, das Beharren auf der Braunkohle und der Kohleverstromung ist klimapolitisch unverantwortlich,
Deutschland steigt zu langsam aus der Atomenergie aus und beliefert weiterhin gefährliche Pannenreaktoren in Belgien, Frankreich, Finnland und der Ukraine mit Uranbrennstoff aus Gronau und Lingen – völlig ungelöst ist zudem die sicherstmögliche Atommülllagerung.
• Auch das Problem der mangelhaften Sicherheit alter Atomreaktoren in der EU wird im Koalitionsvertrag nur vage angesprochen.

„Wir erwarten deshalb von der neuen Bundesregierung und der Umweltministerin einen ambitionierten Neustart in der Klima- und Atompolitik. Die Klimaziele 2020 können durch schnelle Abschaltungen der dreckigsten Kohlekraftwerke noch erreicht werden.
Darüber hinaus braucht es als Rahmen für die Kohlekommission ein verbindliches Kohleausstiegsgesetz, um aus der jetzigen Klima-Sackgasse herauszusteuern.
Die Energieriesen RWE und EON sind derzeit allein mit sich selbst beschäftigt, aber nicht mit erneuerbarer Energiegewinnung, die nachhaltige und zukunftsfähige Arbeitsplatzperspektiven mit Klimaschutzgarantie bieten würde“, so Andreas Büttgen, Vorsitzender der Tagbaurand-Initiative „Buirer für Buir“.

„Im Bereich Klimaschutz und Kohlepolitik ist die rasche Verabschiedung eines verbindlichen Gesetzes zum Klimaschutz und Kohleausstieg zukunftsweisend, das die Einhaltung der Klimaschutzziele gewährleistet.
Selbst im einstigen Zechenland NRW fordert eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung einen frühzeitigen Abschied von der klimaschädlichen Braunkohle. Hier muss es der Ministerin gelingen, einen tragfähigen gesellschaftlichen Konsens zu erreichen.
Neben der Atomenergie ist die Kohleverbrennung ein Auslaufmodell des 21. Jahrhunderts“, so Josef Tumbrinck, der Landesvorsitzende des NABU NRW.

„In der Atompolitik sind rasche Antrittsbesuche der neuen Umweltministerin in Belgien und Frankreich notwendig, um den grenzüberschreitenden Atomausstieg voranzutreiben. Gleichzeitig muss Ministerin Schulze einen sofortigen Exportstopp deutscher Brennelemente und Uranbrennstoffe an grenznahe Risikomeiler verfügen sowie ein schnelles Ende der Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen einläuten. Wer die Belieferung gefährlicher Reaktoren zulässt, ist für etwaige Störfälle mitverantwortlich“, so Christina Burchert vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

„Mittlerweile haben fast eine halbe Million Menschen über die Ländergrenzen hinweg mit ihrer Unterschrift den Stopp der belgischen Rissereaktoren Tihange und Doel sowie der Brennelement-Exporte aus Deutschland gefordert.
Die neue Bundesumweltministerin sollte hier zügig aktiv werden und sich nicht wegducken“, sagte Robert Borsch-Laaks von der Aachener Initiative 3 Rosen e.V., die die Petitions-Kampagne koordiniert.

„Weitere wichtige Baustellen sind die Beschleunigung des Atomausstiegs einschließlich der umgehenden Abschaltung der AKW Lingen und Grohnde sowie ein verbindlicher Verzicht auf die gescheiterten Atommüll-Endlagerprojekte Gorleben und Schacht Konrad. Atompolitisch ist deshalb auch ein frühzeitiges Spitzentreffen der Umweltministerin mit den Ländern NRW und Niedersachsen sehr wichtig“, so Kerstin Rudek von der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.
(PM vom 15.03.2018)
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Sonntag, 18. März 2018, Hambacher Forst: „Rote Linie“ – es ist wieder so weit

(aktualisiert / ergänzt am 15.03.2018)

Sonntag, 18. März 2018 11.30 Uhr
Treffpunkt => ist die Unterstraße in Morschenich (52399 Merzenich) in Richtung Tagebaukante Hambach. Dort werden Euch Menschen freudig erwarten und Euch den Weg weisen.

Rote Linie – es ist wieder so weit

Zwischen Morschenich, den Baggern und dem Hambacher Wald werden wir erneut ein eindrucksvolles Zeichen setzen. Rot gekleidet, mit roten Transparenten und Bannern sagen wir „bis hierher und nicht weiter“. Wie 2016 und 2017 werden viele Menschen im und um den Wald unterwegs sein, rot, unüberseh- und unüberhörbar. . . .
Denkt bitte an festes Schuhwerk und bringt Euch bitte auch etwas Weiches zum drauf sitzen und Geschirr mit.
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mehr Infos unter => http://zukunft-statt-braunkohle.de

sowie => http://naturfuehrung.com
und / oder => https://hambacherforst.org
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Laschet beim „Atomgipfel“ in Brüssel: Viel heiße Luft um NiX

Dampfplauderer unter sich . . .


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Atomgipfel von Laschet und Michel in Brüssel am 20.02.2018

• Pannenreaktoren stilllegen
• Uran-Brennstoffexporte stoppen
• Keine Braunkohle, sondern Erneuerbare als Ersatz

Anti-Atomkraft-Initiativen, Anti-Braunkohle-Initiativen sowie Umweltverbände erwarten vom Spitzentreffen am Dienstag, 20.02.2018, in Brüssel zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und dem belgischen Regierungschef Charles Michel konkrete Vereinbarungen zum Atomausstieg an den AKW-Standorten Tihange und Doel.

„Angesichts der gravierenden Sicherheitsprobleme in Tihange und Doel appellieren wir an den belgischen Regierungschef, die dringend notwendige Stilllegung der betroffenen Reaktoren nicht länger zu verzögern. Auch in der Sowjetunion und Japan hielt man vor Tschernobyl und Fukushima einen Super-GAU für ausgeschlossen. Doch die Ukraine, Weißrussland und Japan kämpfen bis heute mit den Folgen. Ein schwerer Reaktorunfall in Tihange oder Doel hätte verheerende Folgen für Westeuropa. Die Strahlenbelastungen in der Großregion Aachen/Brüssel/Maastricht wären vergleichbar mit denen innerhalb der 20 Kilometer Sperrzone in Fukushima,“ warnte Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Von NRW-Ministerpräsident Laschet fordern die Initiativen und Verbände ein umgehendes Ende der Lieferungen von Brennelementen aus dem emsländischen Lingen sowie von angereichertem Uran aus dem westfälischen Gronau.
„Solange Deutschland durch die Lieferungen von Uran-Brennstoff maßgeblich am Weiterbetrieb der Pannenreaktoren mitbeteiligt ist, bleibt die offizielle Kritik an den Atomkraftwerken unglaubwürdig. Der Brüssel-Besuch ist ein guter Anlass, um ein Exportverbot für Uran-Brennstoff auf den Weg zu bringen,“ so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Zugleich fordern die Initiativen und Verbände von Laschet eine Kehrtwende bei seiner bisherigen Forderung, Belgien ausgerechnet extrem umweltschädlichen Braunkohlestrom als Ersatz für die Atomkraftwerke anzubieten: „Dies ist ein klimapolitisch vergiftetes Angebot, das allein dem deutschen Energieriesen RWE nutzen soll. Wir fordern, dass Ministerpräsident Laschet von seinem Braunkohle-Vorschlag Abstand nimmt und stattdessen Belgien erneuerbare Energien anbietet. Nur so ist das Exportangebot glaubwürdig und nur so lassen sich auch die selbstgesteckten Klimaziele erreichen,“ forderte Herbert Gilles von der Initiative 3 Rosen aus Aachen.

„Für schmutzige Deals zugunsten RWE und zu Lasten unserer Zukunft stehen wir nicht zur Verfügung. Herr Laschet wurde gewählt, um Zukunft zu gestalten – zwei Drittel der Menschen in NRW wollen den schnellstmöglichen Kohleausstieg. Das ist ein klarer Wählerauftrag,“ ergänzte Andreas Büttgen von der Initiative „Buirer für Buir“ aus Kerpen.
(Text: PM)
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Morgen (6. Feb.), 16 Uhr, Staatskanzlei Düsseldorf, Horionplatz • Protest gegen Atom- und Klima-Deal zur Groko

• Urananreicherung und Brennelement-Exporte stoppen
• Kohle-Ausstieg zwingend notwendig für Klimaziele 2020

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen, Anti-Braunkohle-Initiativen sowie Umweltverbände protestieren am morgigen Dienstag (6. Februar) um 16 Uhr gemeinsam vor der Düsseldorfer Staatskanzlei am Horionplatz gegen den schwachen und unverbindlichen Deal der Groko-Unterhändler*innen zum Atomausstieg, zum Braunkohle-Ausstieg und zum Klimaschutz. Auf der Kundgebung wird es mehrere Redebeiträge von Vertreter*innen der Initiativen und Verbände geben.

Die Initiativen und Verbände sind besonders verärgert über NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der zugleich Chefunterhändler der CDU bei den Groko-Verhandlungen in Berlin ist. Fakt ist, dass sich weder CDU und SPD dazu durchringen wollen, die selbstgesteckten Klimaschutzziele für 2020 durch eine dringend notwendige Stilllegung besonders dreckiger Kohlekraftwerke noch zu erreichen. Versprechungen für 2030 sind wenig hilfreich, wenn die eigentlichen Anstrengungen immer wieder nach hinten verschoben werden. Von einem konkreten und raschen Ende des Braunkohle-Tagebaus ist gar nicht erst die Rede. Das ist unverantwortlich und hilft niemandem.

Fakt ist auch, dass weder CDU und SPD bereit sind, zum Schutz der Bevölkerung den Atomausstieg in Deutschland zu beschleunigen und die Urananreicherung in Gronau sowie die Brennelementefertigung in Lingen zu beenden. Angesichts der vielen Störfälle in den belgischen Pannenreaktoren Tihange und Doel will man anscheinend nur einen Exportstopp für Brennelemente und angereichertes Uran „prüfen“. Dabei haben gerade erst zwei Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums bestätigt, dass eine Stilllegung der beiden Atomanlagen in Gronau und Lingen rechtssicher möglich ist. Und in 2018 sollen nach aktuellen Medienberichten 48 neue Brennelemente von Lingen nach Doel gehen – die Zeit drängt!

Mit den Groko-Vorschlägen wird Deutschland seine Klimaziele weiterhin verfehlen und die Beteiligung am Betrieb von hochgefährlichen AKW im In- und Ausland nicht beenden. Deshalb fordern die beteiligten Initiativen und Verbände von Ministerpräsident Laschet und der CDU, aber auch von der SPD, einen neuen ambitionierten Klimaschutzplan mit klaren und zeitnahen Ausstiegsfristen für die Braunkohle-Förderung und die Kohleverstromung, um auch die Klimaschutzziele 2020 noch zu erreichen. Desweiteren ist ein sofortiger und verbindlicher Exportstopp für Brennelemente aus Lingen und angereichertes Uran aus Gronau sowie die umgehende Einleitung der Stilllegung dieser beider Atomanlagen erforderlich.
(PM)
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