Archiv der Kategorie ' Hambi-Räumung-2018'

Never give up: Freispruch für Soli-Besucher des Hambacher Forst

Widerstand gegen Strafbefehle im Zusammenhang „Räumung im Hambacher Forst“ lohnt sich

Im Kontext der Räumung des Hambacher Forst (2018) kontrollierte die Polizei willkürlich und mit vielen Schikanen Menschen, die sich im “Gefahrengebiet” bewegten. So auch Teilnehmer*innen der Landeskonferenz der Anti-Atom-Bewegung welche in der Räumungsphase den Hambi besuchten. Einem der kontrollierten wurde vorgeworfen, er hätte einen Polizisten als “Du Asi” beleidigt.

Urteil: „Der Angeklagte wird freigesprochen.“
„Die Kosten des Verfahrens und seine notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse. . . .
. . . Der Angeklagte war freizusprechen, weil die ihm zur Last gelegte Straftat aus tatsächlichen Gründen nicht festgestellt werden konnte.“ Das Urteil ist rechtskräftig.

Danke an RA Christian Mertens (Köln), ans Anti-RRR-Team und an die solidarischen Besucher*innen beim Prozess.
Auch bei solch „kleineren“ Prozessen geht es um angedrohte Strafen von z.B. 1400 Euro plus Verfahrenskosten. Dies kann schnell in die mehrere Tausende gehen, ist also auch ein Einschüchterungsinstrument.
Aber dieser Prozess zeigt auch: Widerstand gegen (bestimmt massenhaft verschickte) Strafbefehle (wie im Zusammenhang mit der Räumung) kann sich lohnen!

Aktuell: Der „Weisweiler-Prozess“
Aber: Viele weitere, viel wichtigere Prozesse im Zusammenhang mit dem Hambacher Forst und den Klimaprotesten laufen weiter, aktuell der „Weisweiler-Prozess“. Der RWE entstandene Schaden wurde mit 2,5 Millionen Euro beziffert, die der Atom- und Kohlekonzern von den Aktivist*innen jetzt einfordert!
Heute war der zweite Prozess-Termin, weitere folgen.

(2. Bericht, ab min. 4.50)
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siehe dazu auch =>
Weisweiler-Prozess: Klima-Aktivismus als Notwehr
Fünf Angeklagte sollen ein Kohlekraftwerk blockiert haben. Am zweiten Prozesstag wurde abermals das Argument Notwehr diskutiert. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 13.11.2019
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=> http://wedontshutup.org
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=> http://antirrr.nirgendwo.info
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=> NRW-Landeskonferenz: AntiAtom-Initiativen besorgt über atomare Risiken und Castortransporte in NRW . . . Publiziert am 10. September 2018 von antiatomeuskirchen
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Hinweis in eigener Sache: Polizist beleidigt oder asozial?

Prozesstermin am 29. Oktober um 13 Uhr
am Amtsgericht Düren

Im Kontext der Räumung des Hambacher Forst kontrollierte die Polizei willkürlich und mit vielen Schikanen Menschen, die sich im “Gefahrengebiet” bewegten. So auch Teilnehmer*innen der Landeskonferenz der Anti-Atom-Bewegung welche in der Räumungsphase den Hambi besuchten. Einem der kontrollierten wird jetzt vorgeworfen, er hätte einen Polizisten als “Du Asi” beleidigt.
Ihm wird am Dienstag, 29.10. um 13 Uhr am Amtsgericht Düren, Sitzungssaal 1.07 der Prozess gemacht. . . . weiterlesen bei => http://antirrr.nirgendwo.info . . . 09.10.2019
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Text von => http://antirrr.nirgendwo.info
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=> NRW-Landeskonferenz: AntiAtom-Initiativen besorgt über atomare Risiken und Castortransporte in NRW . . . Publiziert am 10. September 2018 von antiatomeuskirchen
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Ein Jahr Hambi-Räumung

HAMBI – Der Kampf um den Hambacher Wald • Dokumentarfilm

(ZDF-Video verfügbar bis 19.09.2020)
Der Hambacher Forst wird zum Symbol des Klimawandels und des Widerstandes. David gegen Goliath: Umweltaktivisten und Klimaschützer kämpfen gegen die Kohleindustrie, Politik und Polizei.
Die Räumung begann am 13.09.2018.
Am 19. September 2018 stürzte Steffen Meyn rund 20 Meter in die Tiefe. Er erlag kurze Zeit später seinen Verletzungen.
Am 2.10.2018 räumte die Polizei das letzte Baumhaus und hinterließ Schneisen der Verwüstung.
Ein Jahr später steht ein Großteil der Hütten wieder.
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Siehe auch zum Thema =>
Skandalumwittertes “Jubiläum”: Ein Jahr Räumung des Hambacher Forst . . . 13.09.2019 . . . AntiAom-Euskirchen
sowie =>
www.antiatomeuskirchen.de/hambi-bleibt
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Räumung 2018 im Hambacher Forst: So funktioniert NRWE . . .


(WDR aktuell • Am 29.08.2019 auf YouTube veröffentlicht)
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2018 ließ die NRW-Landesregierung den Hambacher Forst räumen. Gutachten zeigen nun, was Kritiker schon vermuteten:
Das Baurecht, mit dem die Räumung begründet wurde, war nur ein Vorwand. „Sie wollten räumen“, so WDR-Landeskorrespondent Stefan Lauscher.

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Siehe zum Thema auch:
Zur Räumung im Hambacher Forst 2018:
Gutachten zum Hambi-Einsatz

Vor der Räumungsaktion im Hambacher Forst gaben NRW-Ministerien zwei Untersuchungen in Auftrag. Am Ende bleiben viele Unstimmigkeiten. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 27.08.2019
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Hambacher Forst Filmkollektiv: Ein Rückblick auf die Räumung im September 2018

Hoch- und Tiefbau . . . Teil zwei.

„Die Räumung der Baumdörfer im Hambacher Forst im September ist längst Geschichte. Sie hinterließ Narben, die bis heute zu spüren sind.“

Beeindruckende Einblicke . . .
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siehe auch => Hambacher Forst: Hoch und Tiefbau, Teil 1
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Aufruf zur Solidarität mit Kurt Claßen – Eigentümer der „Wiese“ am Hambacher Forst

Das Wiesencamp, welches seit Beginn der Waldbesetzung als Protest- und Widerstandscamp und wichtiger Versammlungspunkt der Aktivist*innen dient, soll nun geräumt werden.

Kurt Claßen (Foto/Mitte), Eigentümer des Grundstückes am Waldrand und Mitstreiter im Kampf um den Erhalt des Hambacher Forsts, hat mithilfe seines Anwalts Revision gegen die Räumung sowieso die durch RWE von der Bezirksregierung Arnsberg geplante Zwangsenteignung eingereicht, was den Prozess vorerst hinauszögern wird.
Die angedrohte Räumungsverfügung, so in einer Stellungnahme zur Rechtwidrigkeit des durch die Landesregierung vertretenden Bauamts, würde dazu dienen, den Aktivist*innen die Infrastruktur für Versammlungen zu entziehen. Dies verstößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und nimmt den Bewohnern der Wiese ihren Lebensraum, die dort friedlich für den Erhalt des Waldes kämpfen.
Das Widerstandscamp ist mit seinen Lehmbauten, Holzhütten und Strukturen nach den Räumungen im Wald noch als einziger ursprünglicher bebauter Ort übrig und vor allem für die Waldbewohner als Zwischenpol essentiell notwendig.

Damit der Kampf um den Erhalt des Waldes sowie des Kohleaustiegs weitergehen kann, sind zurzeit unzählige Verfahren am Laufen, die alle auf dem Rücken von Kurt Claßen ausgetragen werden.
Dabei geht es neben dem Wiesencamp auch um den sofortigen Stopp des Hambacher Tagebaus, sowie die Vermeidung einer darauf folgenden Wasserwüste, die eine fatale Auswirkung mit sich bringen würde.
Claßens Forderung richtet sich dabei an die Landesregierung, die auch vor dem eigentlichen Ablauf 2020, die Möglichkeit besitzt, die Genehmigung des Tagebaus auf Basis des Verwaltungsverfassungsgesetzes zurückzunehmen, jedoch keine Anstalten macht diese zu nutzen.
Die Gerichtskosten belaufen sich demnach alleine in der ersten Instanz auf circa 20.000 bis 25.000 Euro, weitere voraussehbare Prozesse werden wohl noch kostspieliger sein.
Um gemeinsam die gewaltigen Kosten stemmen zu können und den Wald sowie das Wiesencamp zu retten, sind Spenden erwünscht und dringend erforderlich:

Kontoinhaber: Kurt Claßen
Verwendungszweck: Erhalt der Wiese und des Hambacher Forsts
Bankverbindung: Kreissparkasse Köln
IBAN: DE22 3705 0299 1147 0393 73
BIC: COKSDE33XXX

Siehe auch die Stellungnahme von Kurt Claßen:
Soforträumung des Protestcamps am Hambacher Forst rechts- und verfassungswidrig!
(Text und Bild von https://hambacherforst.org)
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Hambacher Forst: Wie der Protest den Wald gerettet hat. Vorerst.


(reporter • Am 10.10.2018 veröffentlicht)
Ben begleitet die Situation im Hambacher Forst am RWE Tagebau Hambach schon seit Jahren, war mit den Waldbesetzern auf ihren Baumhäusern, aber auch mit dem RWE Werkschutz rund um den Braunkohle-Tagebau am Hambacher Forst unterwegs. Für die letzte Schlacht um den Hambi ist Ben in den Hambacher Wald zurückgekehrt um eine weitere Reportage über den Hambacher Forst zu drehen.
(Text von reporter bei www.youtube.de)

Siehe auch =>

Neuer Bauboom im Hambacher Forst . . . www1.wdr.de . . . 9.10.2018

RWE weder direkt noch indirekt unterstützen!

. . . Informiere Dich hier:
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50.000 demonstrierten am Hambacher Forst für schnellen Kohleausstieg

50.000 Menschen demonstrierten am 6. Oktober 2018 am Hambacher Forst friedlich für einen schnellen Kohleausstieg und gegen die Zerstörung des Waldes. Es ist die bislang größte Anti-Kohle-Demonstration im Rheinischen Revier. Wegen Staus und Überlastung der Bahn kam es zu Verzögerungen bei der Anreise.

Die Veranstalter der Großdemonstration, die Initiative Buirer für Buir, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands, forderten gemeinsam mit den Teilnehmern von der Bundesregierung einen zügigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle und von dem Energiekonzern RWE einen Komplettverzicht auf die geplante Rodung des Hambacher Waldes. Noch gestern musste das Demo-Bündnis die Genehmigung für die Kundgebung mit einem Eilantrag gerichtlich einklagen.

Die Demonstration verlief wie die überwiegende Mehrheit der Proteste rund um den Hambacher Wald friedlich, viele Familien mit Kindern waren gekommen. Bekannte Künstler wie die Band Revolverheld unterstützten die Großdemonstration.

Auch online sprechen sich immer mehr Menschen für entschlossenen Klimaschutz und gegen die Abholzung des Waldes aus. Mehr als 800.000 Menschen unterstützen bereits den Online-Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“.
. . . weiterlesen bei => www.stop-kohle.de . . . 6.10.2018


(RP online • Am 6.10.2018 veröffentlicht)

Siehe auch =>

Hambacher Forst: Parteitag und wieder Protest . . . www1.wdr.de . . . 7.10.2018
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Nach der Räumung: Hambacher Forst wird abgeriegelt


(euronews-deutsch • Am 03.10.2018 veröffentlicht)
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Hambacher Forst, Tag 20 der Räumung • Großdemo am Hambacher Forst am Samstag, 6.10.2018


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(euronews-deutsch • Am 28.09.2018 veröffentlicht)
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=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

Siehe auch =>

Letzte Baumhäuser geräumt • RWE bereitet Rodung im Hambacher Forst vor
Nach der Räumung des letzten Baumhauses im Hambacher Forst leitet RWE die Rodung in die Wege. Mit einem Graben wird das Gelände abgegrenzt. Wer den Wald danach ohne Erlaubnis betritt, begeht Hausfriedensbruch. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de . . . 02.10.2018
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RWE zieht Graben um Hambacher Forst . . . www1.wdr.de . . . 02.10.2018
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Debatte Hambacher Forst: Diktatur der Konzerne
Wie sich die Politik von RWE am Hambacher Forst vorführen lässt, stellt die Demokratie in Frage. Eine Warnung aus ostdeutscher Perspektive. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 02.10.2018
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