Archiv für August 2019

Räumung 2018 im Hambacher Forst: So funktioniert NRWE . . .


(WDR aktuell • Am 29.08.2019 auf YouTube veröffentlicht)
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2018 ließ die NRW-Landesregierung den Hambacher Forst räumen. Gutachten zeigen nun, was Kritiker schon vermuteten:
Das Baurecht, mit dem die Räumung begründet wurde, war nur ein Vorwand. „Sie wollten räumen“, so WDR-Landeskorrespondent Stefan Lauscher.

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Siehe zum Thema auch:
Zur Räumung im Hambacher Forst 2018:
Gutachten zum Hambi-Einsatz

Vor der Räumungsaktion im Hambacher Forst gaben NRW-Ministerien zwei Untersuchungen in Auftrag. Am Ende bleiben viele Unstimmigkeiten. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 27.08.2019
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Infos über den aktuellen Stand von Verfahren zum Atommüll-Lager Ahaus

. . Aus dem Inhalt:

. • Kugel-Brennelemente aus dem stillgelegten AVR Jülich

. • Brennelemente aus dem Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München
• Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen
• Problematik der Endloslagerung
• Die „Ahauser Erklärung“
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (mehr…)

Am 20. September 2019: #AlleFürsKlima • Globaler Klimastreik • Auch in Deiner Nähe

So z.B. auch in Aachen, Köln, Bonn, etc. . . .
Aus dem Aufruf:

„Unser Aufruf richtet sich an jede Generation – an Kolleg*innen und Arbeitgeber*innen, an Eltern und Nachbar*innen, an Arbeiter*innen und Angestellte, an Lehrer*innen und Wissenschaftler*innen, Sportler*innen und Arbeitssuchende, Kreative und Auszubildende – an alle:

Am 20. September 2019 findet der dritte globale Klimastreik statt

Weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Parisabkommen und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut werden.

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, wollen wir den 20. September zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten machen.“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . weiterlesen (und alle Infos) bei => Fridays for Future
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siehe auch:
Generalstreik für Klimaschutz:
Dem Ernst der Lage angemessen

Fridays for Future will mit einem Generalstreik die Politik zwingen, mehr fürs Klima zu tun. Völlig zu recht. Das Vorhaben ist richtig und nötig. . . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 04.08.2019
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Angst vor Atom-GAU: Deutschland ordert 190 Millionen Jodtabletten

Jod – und alles „es joot“?
Hatten wir doch schon mal ? Richtig !!!
Aachen, Euskirchen und etliche andere Kreise und Kommunen legten aus Angst vor einem Unfall im AKW Tihange in großem Stil einen Vorrat an Jodtabletten an.

Nun legt die Bundesrepublik Deutschland nach:
Heute (22.08.2019) wurde bekannt, dass das Bundesamt für Strahlenschutz 190 Millionen Jodtabletten bestellt hat, die im Ernstfall zum Schutz vor Schilddrüsenkrebs eingenommen werden sollen. Eine rechtzeitige Einnahme der Jodtabletten soll nach einem schweren Atomunfall verhindern, dass sich radioaktives Jod in der Schilddrüse von betroffenen Menschen einlagert.

Udo Buchholz vom BBU-Vorstand bezeichnet die Verteilung von Jod-Tabletten als Maßnahme gegen AKW-Unfälle für unzureichend, da die Tabletten maximal vor Schilddrüsenkrebs schützen. Vor allen anderen radioaktiven Substanzen die bei einem GAU freigesetzt werden, schützen sie nicht.
Also, eigentlich eine reine Blendwerk-Maßnahme.

So schreibt Jan Becker im .ausgestrahlt-Blog: „Gegen weitere Strahlenbelastung oder die vielen anderen dann freigesetzten radioaktiven Elemente schützen die Tabletten nicht. Tatsächlich wirkungsvoll ist nur die sofortige Stilllegung aller AKW.

Der BBU kritisiert weiter, dass die Bundesregierung und das Bundesamt für Strahlenschutz die hiesigen Atomkraftwerke als sicher bezeichnen. Die Anschaffung der neuen Jodtabletten wird mit möglichen Störfällen in grenznahen Atomkraftwerken anderer Länder begründet. „In den Niederlanden sieht es umgekehrt aus und es wurden bereits Jodtabletten mit Hinweis auf das AKW Lingen 2 verteilt“, so Udo Buchholz.
(Mit Material von PM und .ausgestrahlt-Blog)
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siehe auch:
„Keine Angst vor Atomkraft“ versus 190 Millionen Jodtabletten . . . Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog . . . 22.08.2019
sowie:
Jodtabletten: Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.
AKW und Uranfabriken stilllegen – Uranexporte stoppen!
. . . PM von BBU . . . 22.08.2019
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Jülich: „Keine Prognose“ für den Verbleib des Atommülls möglich

(Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 21.08.2019)

Weil die „Sicherheit“ der 152 Castorbehälter im Zwischenlager Jülich nicht mehr nachgewiesen werden konnte, ordnete die nordrhein-westfälische Atomaufsicht vor fünf Jahren die unverzügliche Räumung an. Passiert ist nichts.
Heute heißt es, es sei „keine Prognose möglich“, wann und ob etwas mit dem Atommüll geschieht.

Seit Jahren werden drei Räumungsoptionen diskutiert: Der Abtransport in die USA, ins Zwischenlager Ahaus oder der Neubau einer Zwischenlagerhalle. Die Atomaufsicht fordert die Lösung, die am schnellsten umzusetzen ist. Atomkraftgegner*innen fordern den Neubau einer Zwischenlagerhalle. In einer Machbarkeitsstudie dazu hatte die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH (JEN) jedoch von einer Bauzeit von neun Jahren gesprochen – und damit dieser Lösung im Vergleich mit den anderen Optionen eine Absage erteilt. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 21.08.2019
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Umweltministerin Schulze unterläuft EuGH-Atomurteil

Trotz Urteils deutsche Brennelemente für
AKW Doel 1 und 2

Das Bundesumweltministerium unterläuft mit einer Serie von neuen Brennelemente-Transporten von der deutschen Brennelementefabrik Lingen zu den belgischen Atomkraftwerken Doel 1 und 2 die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Nach Recherchen mehrerer Anti-Atomkraft-Initiativen sowie des Bundesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW verließen noch im Juli sechs Brennelement-Transporte die emsländische Atomfabrik – der letzte davon am Sonntag, 28. Juli, nur einen einzigen Tag vor Verkündung des wegweisenden EuGH-Urteils zu Doel 1 und 2.

Die vom Bundesumweltministerium (BMU) in Zusammenarbeit mit den untergeordneten Bundesämtern für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sowie für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erteilten Exportgenehmigungen für 60 Brennelemente ermöglichen den Weiterbetrieb der beiden höchst umstrittenen belgischen AKWs für ca. zwei Jahre.

Am 29. Juli urteilte der EuGH, dass die 2015 erteilte Laufzeitverlängerung für Doel 1 und 2 gegen europäisches Recht verstößt, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt. Am selben Tag rühmte sich das BMU in einer Stellungnahme, dass man „aktiv“ an dem Verfahren mitgewirkt habe. Von den zeitgleichen Brennelementexporten aus Lingen war in der Stellungnahme jedoch nichts zu lesen.

„Die jetzigen Informationen legen den Verdacht nahe, dass die sechs Brennelementtransporte von Lingen nach Doel im Juli mit großer Eile abgewickelt wurden, um noch bis zur Urteilsverkündung Tatsachen zu schaffen. Warum sollten sonst ausgerechnet an einem Sonntag, nur einen Tag vor der Urteilsverkündung, die letzten Brennelemente Lingen verlassen haben? Warum hat das Bundesumweltministerium dies alles durchgewunken? Und warum beteiligt sich das BMU an einem Gerichtsverfahren, das aus dem eigenen Haus unterlaufen wird?“ fragte Alexander Vent vom Lingener Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland.

Briefe an Ministerin Schulze und Bundesbehörden: „Exportstopp jetzt“

In drei Briefen an Bundesumweltministerin Svenja Schulze, an den Präsidenten des BAFA, Torsten Safarik, sowie an den Präsidenten des BfE, Wolfram König, fordern die Anti-Atomkraft-Initiativen, der BBU sowie IPPNW einen sofortigen Exportstopp für Brennelemente aus Lingen und angereichertes Uran aus Gronau für die beiden belgischen Reaktoren sowie für alle Reaktoren, die in einer ähnlichen juristischen Lage sind. Zudem verlangen sie Auskunft über weitere geplante Exporte von Kernbrennstoffen von Lingen und Gronau nach Belgien.

„Es wäre eine politisch und juristisch sehr unangenehme Situation, wenn sich ausgerechnet ein deutsches Bundesministerium und deutsche Behörden über ein EuGH-Urteil hinwegsetzen würden – an dessen Zustandekommen sie selbst mitgewirkt haben – und somit ein rechtsfreier Raum entstünde, der gegen EU-Recht den Weiterbetrieb von gefährlichen Atomkraftwerken ermöglicht. Die europäische Rechtsprechung muss umgesetzt werden,“ erklärte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Bereits 2017 hatte ein Rechtsgutachten für das BMU bestätigt, dass ein Exportstopp für angereichertes Uran und Brennelemente rechtlich problemlos möglich ist. Daraufhin war im Koalitionsvertrag eine „Prüfung“ vereinbart worden. Positive Ergebnisse liegen dazu bis heute nicht vor.
Der SPIEGEL berichtet aktuell, dass es noch eine Reihe weiterer europäischer AKWs ohne Umweltverträglichkeitsprüfung gibt. Konsequenzen für die beiden deutschen Uranfabriken in Lingen und Gronau wurden nicht aufgeführt.
(PM)
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Atommüll-Lager Jülich: Wer lügt hier?

• Diskussion um Jülicher Atomkugeln wird immer
grotesker
• Initiativen bitten NBG-Vorsitzenden Töpfer um Klärung

Die Diskussion um den künftigen Verbleib der Brennelement-Kugeln aus dem stillgelegten Versuchsreaktor AVR in Jülich nimmt immer groteskere Züge an:
Neben einem möglichen Transport nach Ahaus oder gar in die USA wird bekanntlich auch die Option eines Lagerneubaus in Jülich selbst verfolgt. Das Forschungszentrum Jülich (FZJ) hat daran aber kein Interesse und unternimmt alles, um diese Option ad absurdum zu führen.

So wurde im Februar auf einer Sitzung des Nationalen Begleitgremiums (NBG) in Jülich durch den Sprecher der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) mitgeteilt, dass das Grundstück für diesen Lagerneubau, das schon 2012 bereitgestellt worden war, im November 2018 vom FZJ wieder zurückgezogen worden sei. Diese Auskunft wurde in den nachfolgenden Wochen und Monaten mehrfach bestätigt.

„Irgendwer lügt hier ganz gewaltig“

Und nun der Clou: In einer Antwort auf eine „Kleine Anfrage“ des Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) behauptet die Bundesregierung am 24.07.19, dass es eine solche Rücknahme nicht gebe bzw. ihr davon nichts bekannt sei. Und das, obwohl das FZJ weitgehend von der Bundesregierung finanziert und über den Aufsichtsrat gesteuert wird!

„Eine solch gravierende Entscheidung wie die Rücknahme des Grundstücks wäre ohne Kenntnis und Zustimmung der Bundesregierung nicht denkbar. Irgendwer lügt hier ganz gewaltig“, so Hartmut Liebermann von der Bürgerinitiative Kein Atommüll in Ahaus.
„Es ist unglaublich, die Öffentlichkeit wird seit Jahren von den Verantwortlichen im Forschungszentrum wie auch von den verantwortlichen Politikern an der Nase herumgeführt“, ergänzt Marita Boslar vom Aktionsbündnis Stop Westcastor in Jülich.

Die beiden Initiativen, die einhellig einen Abtransport der Jülicher Brennelemente nach Ahaus oder in die USA ablehnen und einen Verbleib am Ort in einem neu zu errichtenden erdbebensicheren Lager fordern, haben sich jetzt in dieser Angelegenheit an Prof. Dr. Klaus Töpfer gewandt.
Der ehemalige Bundesumweltminister ist Vorsitzender des Nationalen Begleitgremiums, das die Bemühungen um Findung einer Lösung für die Atommüll-Problematik kritisch begleiten soll.
Auf einer Sitzung des NBG im Februar 2019 wurde zum ersten Mal die Rücknahme des Grundstücks für einen Zwischenlagerneubau verkündet. Der Brief an Töpfer ist dieser Presseinformation beigefügt.
(PM)
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siehe auch:
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (pdf)
und:
Brief an den Vorsitzenden des Nationalen Begleitgremiums Herrn Prof. Dr. Klaus Töpfer (pdf)
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Greta Thunberg besucht überraschend Hambacher Forst


(WDR aktuell • Am 10.08.2019 auf YouTube veröffentlicht)
Greta Thunberg hat zum ersten Mal den RWE-Braunkohletagebau Hambach und den angrenzenden Hambacher Forst besucht. Die Klimaaktivistin zeigte sich schockiert: Es sei unvorstellbar, dass so viel Natur und Landschaft zerstört würden. Außerdem warb sie für einen früheren Kohleausstieg in Deutschland. Thunberg sprach auch mit anderen Umweltaktivisten, die seit Jahren das Waldgebiet besetzen.


(WDR aktuell • Am 10.08.2019 auf YouTube veröffentlicht)
Das komplette Interview: Greta Thunberg hat zum ersten Mal den RWE-Braunkohletagebau am Hambacher Forst besucht. Dort hat die Fridays-for-Future-Initiatorin auch mit anderen Klimaschutzaktivisten gesprochen.
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siehe auch:
Greta Thunberg im Hambacher Forst:
„Dieser Wald ist so wichtig“

Die Aktivistin besucht die Waldbewohner*innen. Sie besichtigt den Tagebau, steigt in ein Baumhaus und fordert den deutschen Kohleausstieg vor 2038. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 10.08.2019
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Urananreicherungsanlage Gronau in der ARD

Die ARD hat am 5. August in der Sendung „Das Atomwaffen-Kartell: Ende der Abrüstung?“ unter anderem auch über die Gronauer Urananreicherungsanlage berichtet.

Mehr dazu unter http://mediathek.daserste.de/Reportage-Dokumentation/Das-Atomwaffen-Kartell-Ende-der-Abr%C3%BCst/Video?bcastId=799280&documentId=65594052


Symbolische Blockade der Gronauer Urananreicherungsanlage

Foto: BBU

Gut 100 Mitglieder mehrerer Friedens- und Umweltorganisationen aus NRW, aus Niedersachsen und aus den Niederlanden haben am Sonntag (4. August 2019) das Haupttor der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau symbolisch blockiert. Mit der Aktion wurde den Forderungen nach sofortiger Stilllegung der Anlage und nach dem Verbot und der Vernichtung aller Atomwaffen erheblicher Nachdruck verliehen.

Die spontane Aktion hatte sich im Rahmen einer friedenspolitischen Kundgebung entwickelt, die vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen organisiert worden war. Einen gemeinsamen Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung hatten rund 20 Organisationen unterschrieben, darunter auch der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die Ärzteorganisation IPPNW und der Bundesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Das Motto der Kundgebung lautete: „Kein atomares Wettrüsten – Urananreicherung sofort beenden – auch in Gronau“.

Zu den Anlässen der Kundgebung gehörten das Auslaufen des INF- Mittelstreckenvertrags am 2. August sowie die Jahrestage der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki am 6. beziehungsweise 9. August.

Bei der Kundgebung in Gronau sprachen unter anderem Dr. Angelika Claussen für IPPNW sowie Paula Reichert für ICAN Deutschland. Beide Organisationen haben für ihre Arbeit zum Verbot von Atomwaffen jeweils den Friedensnobelpreis erhalten. Ebenfalls zu Wort kam der politische Bundesgeschäftsführer der DFG-VK, Michael Schulze von Glaßer. Hartmut Liebermann von der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ informierte über den drohenden Transport von atomwaffenfähigem Nuklear-Material von Garching nach Ahaus.

Weitere Redebeiträge hielten Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen sowie Mitglieder der japanisch-deutschen Initiative Sayonara Genpatsu aus Düsseldorf. Zudem wurden Grußworte einer Aktionsgruppe gegen Urantransporte und von der Co-Geschäftsführerin der russischen Umweltorganisation Ecodefense, Alexandra Koroleva, vorgetragen. Frau Koroleva musste aufgrund ihrer engagierten Umweltarbeit im Juni 2019 Russland verlassen und hat in Deutschland Asyl beantragt.

Weitere Informationen: www.ippnw.de, https://www.dfg-vk.de/startseite, https://www.icanw.de,
https://urgewald.org/medien/45-organizations-stand-behind-russian-ngo-ecodefense

Ankündigung:

Donnerstag, 8. August: NRW-Friedensradtour kommt nach Gronau und fährt uur Urananreicherungsanlage

Die NRW-Friedensradtour kommt am Donnerstag (8. August) nach Gronau.
Dort steht um 11 Uhr ein Gespräch im Rathaus mit dem stellvertretenden
Bürgermeister Werner Bajorath auf der Tagesordnung (Ratssaal). Danach
werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Urananreicherungsanlage von einem Mitglied des AKU Gronau über die Gefahren der Urananreicherung informiert. Anschließend fährt die Gruppe Richtung Ochtrup weiter.
Etappenziel wird am Donnerstag dann Saerbeck im Kreis Steinfurt sein. Wer sich der Tour spontan für einen Tag oder einige Kilometer anschließen möchte, ist herzlich zur Mitfahrt eingeladen. Weitere Informationen über die Tour beim AKU Gronau unter 02562-23125 sowie unter https://nrw.dfg-vk.de/startseite

Save the Date: Globaler Klimastreik am 20.09.2019 – auch in Deiner Nähe!


Aus dem Aufruf von „Fridays for Future“:

„Unser Aufruf richtet sich an jede Generation – an Kolleg*innen und Arbeitgeber*innen, an Eltern und Nachbar*innen, an Arbeiter*innen und Angestellte, an Lehrer*innen und Wissenschaftler*innen, Sportler*innen und Arbeitssuchende, Kreative und Auszubildende – an alle:
Am 20. September 2019 findet der dritte globale Klimastreik statt

Weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Parisabkommen und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut werden.

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, wollen wir den 20.09. zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten machen.“ . . . . . . . . weiterlesen (und alle Infos) bei => Fridays for Future
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siehe auch:
Generalstreik für Klimaschutz:
Dem Ernst der Lage angemessen

Fridays for Future will mit einem Generalstreik die Politik zwingen, mehr fürs Klima zu tun. Völlig zu recht. Das Vorhaben ist richtig und nötig. . . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 04.08.2019
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