Archiv für Juni 2018

Regierungskoalition setzt weiter auf Atomkraft

Bei der Atomgesetz-Novelle wurde Chance auf schnelleren Ausstieg und kostengünstigere Energiewende vertan.

Zur Verabschiedung der Atomgesetz-Novelle im Bundestag erklärt
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Regierungskoalition im Bundestag hat die Chance nicht genutzt, im Rahmen der Atomgesetz-Änderung die Übertragung von Reststrommengen auf norddeutsche AKW zu untersagen. Damit wäre die Verstopfung der Netze durch den Atomstrom reduziert worden und es wäre Platz in den Leitungen entstanden, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Nebenbei wären so für die Stromkund*innen teure Aufschläge auf die Netzentgelte erspart geblieben, da die Überlastung der Stromleitungen immense zusätzliche Kosten verursacht.

Der Bundesrat hatte den Übertragungs-Stopp für Reststrommengen empfohlen. Viele Experten bei der Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages hatten dazu geraten. In einer repräsentativen Umfrage hat sich auch die Mehrheit der Bevölkerung dafür ausgesprochen. Selbst die SPD-Fraktion war offen für die Idee, konnte sich aber gegenüber der Union nicht durchsetzen.

Statt den Atomausstieg zu beschleunigen, setzt die Koalition nun weiter auf den Strom aus immer älter und störanfälliger werdenden AKW, die jeden Tag weiteren Atommüll produzieren, von dem niemand weiß, wie er dauerhaft sicher gelagert werden kann.
Es ist ein Trauerspiel.“
(PM von .ausgestrahlt vom 29.06.2018)
. . . mehr Hintergrundinfos bei => .ausgestrahlt
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Das geht uns alle an! Düsseldorf, 7. Juli 2018: Landesweite Demo gegen NRW-Polizeigesetz

Der Widerstand gegen das geplante umfassende neue NRW-Polizeigesetz nimmt Fahrt auf: Am 22.06.2018 demonstrierten z. B. in Münster mehr als 550 Menschen – landesweit finden an den kommenden Wochenenden Aktionen und Demos statt. Schwarz-Gelb rudert auch schon ein wenig zurück und hat „Korrekturen“ in Aussicht gestellt. Auch die Verabschiedung des Gesetzes wurde hinter die Sommerpause vertagt.

Aber damit will Schwarz-Gelb erstmal die momentane breite gesellschaftliche Mobilisierung bremsen.
Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir gerade auch aus der Anti-Atom-Bewegung am Samstag, 7. Juli, um 13 Uhr an der landesweiten Demo gegen das Polizeigesetz in Düsseldorf teilnehmen (Startpunkt ist am DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34-38). Wir haben gute Chancen, dieses scharfe Gesetz zu kippen!

In der Anti-Atom-Bewegung haben wir genau wie viele andere Protestbewegungen immer wieder die Erfahrung gemacht, dass schon die jetzigen Polizeigesetze erhebliche Grundrechtsverletzungen ermöglichen.
Krasse Beispiele in NRW waren die Hunderten von Ingewahrsamnahmen bei den Ahaus-Castoren von 1998 und 2005.
Auch in Gronau sind Polizeieinsätze gegen Anti-Atom-Aktionen die Regel. Gleiches gilt für den Hambacher Forst und viele andere Proteste.
Da, wo die Regierenden keine Argumente mehr zur Verteidigung von widersinnigen und gefährlichen Großprojekten haben, wird gerne versucht, gesellschaftliche (Umwelt-)Proteste polizeilich in ein negatives, strafbares Licht zu rücken. Das ist nicht akzeptabel, sondern schlicht undemokratisch.

Im bisherigen Entwurf für das neue NRW-Polizeigesetz werden viele Freiheits- und Grundrechte z. T. massiv eingeschränkt, u. a. soll das Recht auf präventive Ingewahrsamnahme deutlich ausgeweitet werden (bis zu zwei (FDP) oder gar vier Wochen (CDU)). Neu ist der juristisch extrem schwammige Begriff der „drohenden Gefahr“, um auch ohne konkreten Anlass polizeilich tätig werden zu können. Mehr Videoüberwachung und Staatstrojaner sind weitere Beispiele.
Die Breite der Eingriffe geht uns alle an.
Eine ausführliche Kritik sowie alle aktuellen Infos findet ihr auf => www.no-polizeigesetz-nrw.de.

Seid in Düsseldorf dabei und unterstützt nach Möglichkeit den Aufruf!
(Text: aus einer Info-mail von SOFA Münster vom 23.06.2018)

Petiton: Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz in NRW verhindern!

https://weact.campact.de/petitions/grundrechte-schutzen-neues-polizeiaufgabengesetz-in-nrw-verhindern
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

StopKohle-Aktion am 24. Juni 2018 um 12 Uhr auch in Aachen und Köln

Köln sagt „STOP KOHLE!“ – bruche mer nit, wolle mer nit, fott domit!

In der nächsten Woche wird die sogenannte Kohlekommission zum ersten mal tagen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen um die Wichtigkeit eines schnellen Kohleausstieg auf die Straße zu tragen. Neben der großen Demo in Berlin wird es am 24. Juni 2018 in über 40 Städten StopKohle-Aktionen geben:
https://veranstaltungen.campact.de/#!/groups/campact-aktionsnetz-stopp-kohle

Auch in Köln wollen wir ab 12 Uhr auf der Domplatte auf einem weißen Banner schwarze Handabdrücke sammeln.

Um 13 Uhr wollen wir dann eine Fotoaktion mit unseren schwarzen Händen und dem „StopKohle“-Banner an der Dom-Treppe machen. Kommt vorbei und macht mit!

Nach zwei Redebeiträgen von der Klimawissenschaftlerin Andrea Bauer (March of Science) und Anja Georg (Buirer für Buir), die über ihre Betroffenheit durch den Tagebau Hambach und dem Kampf um den Hambacher Wald berichten wird, werden wir mit einer kurzen Demo lautstark zur Bezirksregierung Köln ziehen.

Lautstark, weil viele noch nicht wissen, dass RWE bei der Bezirksregierung die Genehmigung für den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem, 30 km westlich von Köln, beantragt hat. Statt zuzulassen, dass neue Kraftwerke gebaut werden, sollten die Kohlekommission und die Bundesregierung beschließen, alte Kohlekraftwerksblöcke abzuschalten, so dass wir unsere Klimaschutzziel minus 40% bis 2020 noch erreichen!

Deshalb fordern wir von NRW Ministerpräsident Laschet, Energieminister Pinkwart und der Regierungspräsidentin Frau Walsken den Antrag von RWE abzulehnen. Kommt am 24.6. zur Kölner oder zu einer der andern StopKohle-Demos und ruft zur Unterzeichnung meiner Petition auf: https://weact.campact.de/petitions/kein-neues-braunkohlekraftwerk-in-nrw
(Text von Tim Petzoldt)

Aachen sagt „STOP KOHLE!“ um 12 Uhr am Elisenbrunnen

Elisenbrunnen, Friedrich-Wilhelm-Platz, 52062 Aachen

2018 entscheidet sich, wie lange Deutschland noch am Klimakiller Kohle festhält.
Am 24. Juni zeigen deshalb tausende Bürger*innen im ganzen Land ihre Unterstützung für einen raschen Kohleausstieg – und konsequenten Klimaschutz!
Sei dabei wenn wir unsere Handabdrücke unter die Forderung “STOP KOHLE” setzen – damit die Bundesregierung den Kohleausstieg endlich richtig anpackt!
(Text: Veranstalterin „Anna“)
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Pressemitteilung „Infoabend: Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus“

© Herbert Sauerwein

Infoabend „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus – Klimakrise, Widerstand, Zukunftsperspektiven für die Region“

Jülich, Juni 2018
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac Inde-Rur lädt zu einem Infoabend mit dem Titel „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus“ in den Jülicher Kulturbahnhof (Bahnhofstraße 13) ein. Die Veranstaltung ist am Freitag, 22. Juni, im kleinen Saal und beginnt um 19 Uhr. Professor Rolf Schwermer, Alexis J. Passadakis, Emilio Weinberg und ein Aktivist des Bündnisses „Ende Gelände“ referieren über „Klimakrise, Widerstand und Zukunftsperspektiven für die Region“. Der Eintritt ist frei.
Die globale Klimaerwärmung nimmt rasant zu. Kein Wunder, dass das Rheinische Braunkohlerevier in den letzten Jahren zum Schauplatz vielfältiger Proteste – von politischen Waldspaziergängen bis hin zu Aktionen massenhaften zivilen Ungehorsams – geworden ist. Marita Boslar (Attac Inde-Rur): „Die Braunkohlentagebaue und – Kraftwerke von RWE zerstören nicht nur die Landschaft, deren Dörfer und die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner. Als größte CO2-Quelle Europas sind sie einer der krassesten Tatorte der Klimakrise.
Ohne raschen Braunkohleausstieg ist aber keine effektive Klimapolitik machbar. Und ohne einen Stopp der Bagger ist auch die Rettung des ökologisch wertvollen Hambacher Waldes nicht möglich.“
Wer leistet wie Widerstand gegen RWE und Co im Rheinischen Braunkohlerevier? Welche Aktivitäten von Klimacamps bis Baggerblockaden plant die Klimabewegung im Sommer und Herbst? Welche Perspektiven bietet eine demokratische Kontrolle des Energiesektors? Was ist von der brandneuen Kohlekommission der Bundesregierung zu erwarten? Und welche Zukunftsperspektiven hat die Region nach dem Ende der Kohle?

Weitere Informationen:
• Referent*innen:
eine Aktivist*in, Ende Gelände
Prof. Rolf Schwermer, Experte für Speichermöglichkeiten von Erneuerbaren Energien
Alexis J. Passadakis, Attac Deutschland
Emilio Weinberg, aktiv im Bündnis gegen Braunkohle und Ko-Kreis Attac Deutschland

• Links
https://www.ende-gelaende.org/de/
http://www.rolf-schwermer.de/
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/216.alexis-passadakis.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-186769.html
http://weinberg-psychodrama-soziodrama.de/emilio-alfred-weinberg/
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Antwort der Landesregierung NRW: Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?

Hier ist die Antwort der Landesregierung auf die „Kleine Anfrage 1031″ der Abgeordneten Wibke Brems, B90/DIE GRÜNEN, im Landtag NRW . . . => hier lesen (pdf)
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Hambacher Forst: 80 Milliarden Euro für eine Wiese • Verhindert die Rodungssaison 2018/19! Join the Resistance!

„Die Wiese ist ein großes Symbol des Widerstands“, sagt Claßen

Der Energiekonzern RWE will den Braunkohletagebau Hambach ausbauen; Aktivisten haben jedoch Grundstücke besetzt, um die Arbeiten zu verhindern.
Eines der Grundstücke gehört Kurt Claßen; der Konzern hat ihm dafür 12 500 Euro geboten.
Claßen hat den Wert seines Grundstückes selbst ausgerechnet. Als Grundlage nimmt er jedoch den Ertrag, der dem Konzern entgehen würde und kommt so auf die 80 Milliarden Euro. . . . => weiterlesen bei www.sueddeutsche.de . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .


- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Tihange und Doel: Schluss mit Symbolpolitik

Umweltverbände fordern wirksame Maßnahmen gegen
Gefahr durch belgische Atomkraftwerke

In einem offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze und die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen (Armin Laschet) und Rheinland-Pfalz (Malu Dreyer) erheben Umweltverbände aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden schwere Vorwürfe gegenüber der deutschen Politik.

Sie profitiert wirtschaftlich vom Betrieb der Reaktoren in Tihange und Doel und setzt dafür die Bürgerinnen und Bürger schwerer Gefahr aus. Es ist an der Zeit, dass Bundes- und Landesregierungen endlich vereint die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die deutsche Beteiligung am Betrieb der gefährlichen Atommeiler zu beenden.

Unterzeichner*innen des Briefs aus Anlass des zweiten Arbeitstreffens der Deutsch-Belgischen Nuklearkommission vom 13. bis 14. Juni 2018 in Brüssel, sind Amis de la terre Belgique / Friends of the Earth Wallonia-Brussels, die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Climaxi/ Friends of the Earth Flanders, Fin du Nucléaire, das Umweltinstitut München und Wise Nederland.

Gemeinsam fordern sie die Stilllegung der Atomfabriken in Gronau (Westfalen) und Lingen (Niedersachsen) und damit den Stopp der Brennelemente-Lieferungen aus Deutschland an die Reaktoren im belgischen Tihange und Doel. Darüber hinaus muss die Bundesrepublik ihre Aktienanteile in Höhe von 21,5 Millionen Euro an der Betreiberfirma der belgischen Reaktoren, Engie, abstoßen.
(PM von .ausgestrahlt vom 12.06.2018)
=> Den offenen Brief gibt`s hier als pdf

- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Infoabend: „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus!“

© Herbert Sauerwein

Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus – Klimakrise, Widerstand, Zukunftsperspektiven für die Region

Datum: Freitag, 22. Juni 2018, Uhrzeit 19-21 Uhr

Ort: Kuba, Bahnhofstraße 13, 52428 Jülich (https://www.kuba-juelich.de/)

Referent*innen:
eine Aktivist*in, Ende Gelände
Prof. Rolf Schwermer, Experte für Speichermöglichkeiten von Erneuerbaren Energien
Alexis J. Passadakis, Attac Deutschland
Emilio Weinberg, aktiv im Bündnis gegen Braunkohle und Ko-Kreis Attac Deutschland

Moderation:
Marita Boslar, Attac Inde-Rur

Eintritt frei

Eine Veranstaltung von Attac Inde-Rur

Die globale Klimaerwärmung nimmt rasant zu. Kein Wunder, dass das Rheinische Braunkohlerevier in den letzten Jahren zum Schauplatz vielfältiger Proteste – von politischen Waldspaziergängen bis hin zu Aktionen massenhaften zivilen Ungehorsams –geworden ist. Die Braunkohlentagebaue und – Kraftwerke von RWE zerstören nicht nur die Landschaft, deren Dörfer und die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner:
Als größte CO2-Quelle Europas sind sie einer der krassesten
Tatorte der Klimakrise.
Ohne raschen (Braun-)Kohleausstieg ist aber keine effektive Klimapolitik machbar. Und ohne einen Stopp der Bagger ist auch die Rettung des ökologisch wertvollen Hambacher Waldes nicht möglich.
Wer leistet wie Widerstand gegen RWE & Co. im Rheinischen
Braunkohlerevier? Welche Aktivitäten von Klimacamps bis Baggerblockaden plant die Klimabewegung im Sommer und Herbst? Welche Perspektiven bietet eine demokratische Kontrolle des Energiesektors? Was ist von der brandneuen Kohlekommission der Bundesregierung zu erwarten? Und welche Zukunftsperspektiven hat die Region nach dem Ende der Kohle?

Mehr Infos:
Attac Inde-Rur
Attac Energie-Klima-Umwelt
Ende Gelände
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

BRAND • Eine Filmtrilogie über den Widerstand im Rheinischen Revier

Flyer zum vergrößern bitte anklicken (pdf)

- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

„Tiefenentspannter Kohleausstieg“ • Demo am 24.06.2018 in Berlin: „Stop Kohle“




24. Juni 2018 • Berlin, Kanzleramt • 12:00 Uhr • Demo:
„Stop Kohle!“

- – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

=> zum NDR-Video: „Tiefenentspannter Kohleausstieg“
- – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
siehe auch => Der Umstieg
Die AKW sollen sofort vom Netz, die Kohleschlote schnellstmöglichst aufhören zu qualmen. Geht das auch parallel? Und woher kommt künftig der Strom, wenn Wind und Sonne einmal keinen liefern?
=> . . . Hintergrund-Infos von .ausgestrahlt
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Demonstranten fordern Aus für AKW in Lingen

(aktualisiert/ergänzt am 11.06.2018)
Hunderte Demonstrant*innen haben am Sonnabend (9.6.2018) ein Abschalten des Atomkraftwerks Emsland sowie der Brennelementefabrik Lingen gefordert. Zur Demonstration hatten rund 80 Initiativen und Organisationen aufgerufen.

Das 30 Jahre alte Atomkraftwerk dürfe nach seiner am Dienstag endenden Revision nicht wieder ans Netz gehen, sagte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis „Münsterland gegen Atomanlagen“. Man müsse jeden Tag mit einem Super-GAU rechnen, weil es immer wieder zu Pannen und Störfällen komme.
Die Atomkraftwerke in Norddeutschland insgesamt stünden zudem der Energiewende im Weg, teilte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) mit. Sie blockierten die Nutzung des schon verfügbaren Stroms aus erneuerbaren Energien, so der BUND-Landesvorsitzende Heiner Baumgarten.

Laut Atomgesetz darf das Atomkraftwerk „Emsland“ noch bis 2022 Strom produzieren.
Die Lingener Brennelementefabrik hat eine unbefristete Betriebserlaubnis. Sie beliefert AKW in mehreren europäischen Staaten mit frischen Brennstäben, darunter auch die als „Risiko-Reaktoren“ geltenden Kraftwerke in Doel und Tihange (Belgien).
(Quelle/Text: www.ndr.de 9.6.2018)

Manuskripte einiger Redner*innen bei der Demo 2018 in Lingen

• Rede von Angelika Claußen (IPPNW)
• Grußwort von Charlotte Mijeon (Sortir du Nucléaire, Frankreich)
• Rede von Cécile Lecomte (Robin Wood)
• Rede von Gerd Otten (Elternverein Restrisiko Emsland)
• Rede von Jan Schaake (Enschede voor Vrede, Niederlande)
• Rede von Vladimir Slivyak (Ecodefense Moskau)
- – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
Einen sehr schönen Bericht mit Fotos zur Demo gibt`s bei => eichhörnchen l‘écureuille:
Atomausstieg muss geLINGEN!

- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

50. Waldspaziergang mit Michael Zobel am Sonntag, 10. Juni 2018 ab 11:30 Uhr im Hambacher Forst

(aktualisiert am 07.06.2018; neuer Treffpunkt!)
Es ist wieder so weit, der 50. monatliche Sonntagsspaziergang im Hambacher Forst steht bevor; Achtung: Neuer Treffpunkt!

Monatliche Führung der ganz anderen Art mit
Michael Zobel (Naturführer) und Eva Töller

Sonntag, 10. Juni, 11.30 Uhr, Wald statt Kohle – der 50. Sonntagsspaziergang im Hambacher Wald, bisher mehr als 13.000 Teilnehmer*innen bei 130 Führungen in den vergangenen vier Jahren…

Der Energiekonzern RWE will von Oktober 2018 bis Februar 2019 die verbliebenen Reste des Hambacher Waldes vernichten, um im Tagebau Hambach weiter Braunkohle fördern zu können. Der einst größte Wald des Rheinlandes steht vor der endgültigen Zerstörung. Die Bagger und Kettensägen stehen bereit, der Wald mit seinen hunderte Jahre alten Hainbuchen und Stieleichen soll verschwinden.

Unaufhaltsam? Noch ist Wald da und mit ihm erstaunlich viele sehr aktive Menschen, die mit phantasievollen Aktionen versuchen zu retten, was noch zu retten ist. Seit mehr als sechs Jahren ist der Wald besetzt, Waldschützer aus ganz Deutschland und den Nachbarländern bewohnen Baumhäuser in uralten Buchen und Eichen.

Neuer Treffpunkt und neue Route

Wir treffen uns wie gehabt um 11.30 Uhr. Diesmal in Manheim. Am Marktplatz. An der Kirche. Parkmöglichkeiten reichlich vorhanden. Es wird Einweiser geben.
Von Manheim geht es an den Abbrucharbeiten vorbei, zur alten A4-Trasse und zur BUND-Wiese. Dort Pause und Picknick. Diesmal gehen wir in den kleinen Teil des Hambacher Waldes, der noch nördlich der ehemaligen A4 übrig geblieben ist und der zusammen mit dem besetzten Wald hoffentlich als FFH-Gebiet gerettet werden kann.
Anmeldung und weitere Infos bei mir unter 0171-8508321 oder per Mail: info[at]zobel-natur.de

Inzwischen ist der neue Flyer eingetroffen, es gibt jetzt Waldführungs-Termine bis Dezember:
15. Juli, 19. August, 16. September, 7. Oktober, 11. November, 9. Dezember
Und je näher die kommende Rodungs-Saison rückt, verstärken wir die Aktivitäten, daraus erneut eine Rodungs-Verhinderungssaison zu machen.
Im September wird es JEDEN Sonntag Führungen geben.
Ab Oktober, mit Beginn der Rodungssaison, sind viele weitere Spaziergänge in Planung.

Petition unterstützen

Antjes Petition braucht nach wie vor Unterschriften, jetzt sind es 68.891, da geht noch was… bitte unterzeichnen, weiterleiten, ein Ausrufezeichen nach Berlin senden…, danke
https://weact.campact.de/petitions/hambacher-wald-retten-klimaziele-realisieren-1
Danke für Eure Unterstützung,

Michael Zobel, Naturführer und Waldpädagoge, Eva Töller, Antje Grothus, Todde Kemmerich und viele weitere Menschen, die sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einsetzen
(Text: Michael Zobel, www.naturfuehrung.com)
- – – – – – — – — – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -
=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .