Archiv für Februar 2017

Atomkraftgegner*innen besorgt über Standortauswahlgesetz-Novelle: Exportverbot enthält Schlupflöcher für über 450 Castorbehälter!

Atomkraftgegner*innen schreiben an Bundestagsabgeordnete

Das Bündnis gegen Castor-Exporte, ein bundesweiter Zusammenschluss von Anti-Atom-Initiativen, betrachtet die jüngste Novellierung des Standortauswahlgesetzes im Hinblick auf das Jülicher Atommüll-Debakel mit großer Sorge.
Im Rahmen der Novellierung des Standortauswahlgesetzes soll das Atomgesetz um ein Exportverbot für Atommüll aus Forschungsreaktoren ergänzt werden. Diese Ergänzung enthält aber eine neuartige, ungenaue Definition von Forschungsreaktoren sowie gravierende Ausnahmen, die den Export der Jülicher Castoren in die USA erlauben könnten.

Ihre Bedenken haben die Anti-Atom-Initiativen heute den Bundestagsabgeordneten in Form eines Positionspapiers mitgeteilt, in dem sie erhebliche Nachbesserungen fordern.
Dazu Hartmut Liebermann von der BI-Ahaus: „Auf den ersten Blick steht auf dieser Novelle Exportverbot, aber es ist offenbar kein Exportverbot mehr drin. Wir appellieren dringend an die Bundestagsabgeordneten, nur ein eindeutig formuliertes Exportverbot in das Gesetz aufzunehmen.“

Mit der neuen Formulierung im Atomgesetz könnten der Leistungsreaktor Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR) Jülich und der Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor (THTR) Hamm zu Forschungsreaktoren umdefiniert werden. Ebenso sind mehrere Ausnahmen für den Atommüllexport enthalten.
Damit konterkariert das Gesetz die Empfehlung der Endlagerkommission sowie den rot-grünen Koalitionsvertrag der NRW-Landesregierung, der Castor-Exporte aus Jülich ausschließt!
So soll der Atommüll aus Jülich (und später auch der aus dem THTR Hamm) unter dem Deckmantel der endlagerfähigen Konditionierung ins Ausland verbracht werden können. Rainer Moorman, Experte für Kugelhaufenreaktoren: „Man will in den USA den eigentlichen Brennstoff vom Trägermaterial Graphit trennen, indem man den radioaktiv hochbelasteten Graphitanteil in einem riskanten Prozess verbrennt oder vergast, und dabei den langlebigen radioaktiven Kohlenstoff-14 weitgehend in die Umgebung freisetzt. Gemessen an bundesdeutschen und EU-Umweltstandards, die bislang maßgeblich für ein Exportverbot sprachen, ist dies völlig inakzeptabel.“
(PM vom 27.2.2017 von Bündnis gegen Castor-Exporte)

siehe auch => Positionspapier des Bündnisses gegen Castor-Exporte zur Stand-AG-Novellierung:
‚Exportverbot‘ in StandAG-Novelle ermöglicht Export von über 450 Castorbehältern!
Stoppen Sie das neue Atomgesetz und damit die Erlaubnis für Castor-Exporte!

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Jülicher Atommüll-Debakel: Exportverbot bleibt umstritten

Offenbar keine Einigung beim Krisengespräch im Bundeskanzleramt

Das Krisengespräch im Bundeskanzleramt zum Atommüll-Export am vergangenen Donnerstag zwischen Bundesforschungsministerium, Bundesumweltministerium und Vertretern der Bundestagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Endlagerkommission hat offensichtlich kein Ergebnis hervorgebracht.
Eine offizielle Mitteilung zu Gesprächsergebnissen konnten die Atomkraftgegner*innen bislang nicht finden.
Das Bündnis gegen Castor-Exporte deutet dies als Hinweis auf einen deutlichen Dissens zwischen den Beteiligten. Der Streit führte offenbar sogar zu einer Verzögerung der Novellierung des Standort-Auswahl-Gesetzes für ein Atommüllendlager (StandAG).
Laut Süddeutscher Zeitung hatte Kanzleramtschef Altmaier am Donnerstag eingeladen, um über das Verbot für Atommüll-Exporte und die Jülicher Castoren zu sprechen.

„Offenbar geht das Täuschen und Tricksen rund um den Jülicher Atommüll weiter – auch an höchster Stelle“, so Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“.

Für die Anti-Atomkraft-Initiativen ist es eindeutig: Die 152 Jülicher Castorbehälter enthalten Atommüll aus einem Prototypreaktor (Kugelhaufen-HTR) zur Leistungserzeugung, dem Jülicher AVR (Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor), der von Elektrizitätsversorgern betrieben wurde, und der keineswegs ein Forschungsreaktor (Neutronenquelle) war. Somit dürfen diese Castoren nach geltendem Gesetz nicht in die USA exportiert werden. Die Endlagerkommission fordert das Export-Verbot auch auf Forschungsreaktoren zu erweitern – damit wäre auch eine Umdefinition des AVR Jülich in einen Forschungsreaktor zwecklos.

Am Beispiel Jülich soll offenbar ein Exempel für die Umdefinition in einen Forschungsreaktor und für Castor-Exporte statuiert werden – dies erzürnt die Mitglieder des Bündnisses gegen Castor-Exporte: „In der offiziellen Liste des Bundesamtes für Strahlenschutz wird der Jülicher Versuchsreaktor immer als kommerzieller Leistungsreaktor geführt, zwei juristische Gutachten belegen dies ebenfalls – und trotzdem versuchen die Verantwortlichen in der Bundesregierung immer noch den AVR als Forschungsreaktor umzudefinieren, um seinen Atommüll zu exportieren und sich aus der Verantwortung dafür stehlen zu können“, so Marita Boslar.
Nach Ansicht der Atomkraftgegner ist es moralisch unverantwortlich, dass die Verursacher des Jülicher Atommülls diesen Atommüll exportieren wollen – schon allein wegen der ungelösten Entsorgung.

Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern nun eine ausführliche Darstellung des Krisengesprächs zum Atommüllexport.
„Ständig wird von Transparenz bei der Endlagersuche und Atommüllentsorgung gesprochen, doch wenn es konkret wird, herrscht Schweigen – Politik und Atomforschung in Jülich müssen endlich die Verantwortung für ihren Atommüll übernehmen und mit offenen Karten spielen“, fordert Peter Bastian.
(PM)
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40 Jahre Gorleben • 40 Jahre Widerstand

Am 22. Februar 2017 jährt sich die Standortbenennung Gorlebens zum 40. Mal und die Bürgerinitiaitive Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. wird im März ebenfalls vierzig.

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Das Aktionsbündnis STOP Westcastor wünscht weiterhin so viel Durchhaltevermögen und Wachsamkeit und sendet sonnige und solidarische Grüße ins Wendland!


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hier gibt´s das Spiel =>

Super-GAUdi

bei .ausgestrahlt

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hier gibt´s mehr Infos zu
Gorleben:

=> http://antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/gorleben
=> http://antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/castor2010
=> http://antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/castor2011

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(Das Wendland ruft; 2011)

und jetzt schon vormerken =>

Gorleben – seit 40 Jahren unser WUNDER PUNKT

• Pfingstfreitag, 2.6.2017 •

KULTURELLE WIDERSTANDSPARTIE
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25. Juni 2017: Kettenreaktion Tihange

save the date => 25. Juni 2017

• Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen • 90 km Menschenkette

Am Sonntag, 25. Juni 2017 startet die Menschenkette zur sofortigen Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3.
Wir Menschen aus drei Ländern mit unterschiedlichen Sprachen protestieren gemeinsam Hand-in-Hand für unser Ziel.
Mit der Menschenkette setzen wir zu Zehntausenden ein weithin sichtbares Zeichen gegen die Gefährdung von Millionen Menschen in Europa.
JEDER METER ZÄHLT! – Wir brauchen DICH!
Nur gemeinsam können wir die Kettenreaktion Wirklichkeit werden lassen.

siehe dazu auch =>

Hand in Hand gegen die Rissreaktoren

. . . www.aachener-zeitung.de
. . . 13. Februar 2017
Interview mit Jörg Schellenberg

vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie
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CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich nun doch mit gültigen Zulassungen

Die Pressemeldung vom 14.2.2017 muss berichtigt werden!
Trotz Anschreiben und Telefonkontakt konnte das BfS die gültige Zulassung für die CASTOR THTR/AVR erst mit drei Wochen Verspätung auf der Internetseite veröffentlichen. Die GNS bestätigte, dass die Zulassung einen Tag vor dem Ende, vom BfS um weitere 10 Jahre verlängert wurde.

„Vor dem Hintergrund, dass besonders das BfS und alle Behörden und Ministerien, die mit Atommülllagerung befasst sind, für die kommende Aufgabe der Endlagersuche das besondere Vertrauen der Bürgerinitiativen und Menschen benötigen, ist das Verhalten des BfS nicht zu erklären. Da sind drei Wochen für die Aktualisierung einer Internetseite und die Verweigerung einer kurzen Bestätigung nicht hinnehmbar “, so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus.

Die BI-Ahaus wird am kommenden Sonntag, den 19.2.2017 um 14.00 Uhr in Ahaus am Mahner demonstrieren. Dieses Thema und die Rolle der Ämter und Behörden und die Arbeit des „Nationalen Begleitgremiums“, an dessen Anhörung am 11.2.2017 auch die BI-Ahaus vertreten war, sind schon gesetzt.
(PM vom 15.2.2017 von BI Ahaus)
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CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich ohne „TÜV“

Unter dem folgenden Link veröffentlicht das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die gültigen Zulassungen für Atommüllbehälter:
=> www.bfs.de – Gültige Zulassungen
Unten auf Seite 1 ist zu erkennen, dass die gültige Zulassung für alle Castor THTR/AVR-Behälter (305) in Ahaus und (152) in Jülich am 25.1.2017 abgelaufen ist! Die Zulassung ist sowohl für die Lagerung wie auch für den Transport der Behälter zwingend vorgeschrieben, vergleichbar mit dem TÜV beim Auto.
Der Zulassungsinhaber, die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), hätte beim BfS rechtzeitig eine Verlängerung beantragen müssen, hat dies aber versäumt.
Die Dienstaufsicht hat das Wirtschaftsministerium unter der Leitung von Minister Garrelt Duin in Düsseldorf.

„Schon im Jahr 2011 gab es die gleiche Schlamperei mit 18 CASTOR-MTR-2 – Behältern im Brennelemente Zwischenlager Ahaus (BZA). Wobei sich das BfS zurücklehnt und sagt, dass es nur Genehmigungserteiler ist, während die Dienstaufsicht in Düsseldorf gar nichts bemerkt und auch gar nichts kommentiert. Ich habe am 7.2.2017 das BfS angeschrieben und am gleichen Tag mit dem BfS telefoniert. Auch in einer Woche hat das BfS die Zulassungen nicht verlängert und dementsprechend die Liste nicht weiter aktualisiert“, so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus.
Die BI-Ahaus wird am kommenden Sonntag, den 19.2.2017 um 14.00 Uhr in Ahaus am Mahner demonstrieren. Dieses Thema und die Rolle der Dienstaufsicht in Düsseldorf sind schon als erstes gesetzt.
(PM vom 14.2.2017 von BI Ahaus)
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Aktualisierung vom 15.2.2017 =>
CASTOR-Behälter in Ahaus und Jülich nun doch mit gültigen Zulassungen . . . 15. Februar 2017 . . . ASW
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18. – 19. Februar 2017: Aktionsfahrt gegen Urantransporte

(aktualisiert am 14.2.2014)
=> Das Kölner Anti-Atom Plenum veranstaltet eine Mahnwache auf dem Ottoplatz (Bahnhofsvorplatz Köln-Deutz), Samstag, 18. Februar von 16–19Uhr, Köln-Deutz; Zugabfahrt 17:33 Uhr.

=> Ebenso AntiAtomBonn: Samstag, 18. Februar, 18:00 Uhr, Bahnhof Bonn-Beuel, Gleis 1
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(Text und Grafik von „Eichhörnchen“)
Am 18. und 19. Februar 2017 erkunden wir die Atomtransporte-Strecke von Kiel nach Frankreich

Fahrt mit uns mit!

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr?
Dennoch fahren täglich Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen.
Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert.
Diese Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen.

Weil wir einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir zu Streckenaktionstagen am 18. und 19. Februar 2017 auf. Wir werden einer Atomtransport-Strecke mit Regionalzügen folgen und die Reisenden auf Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie, die trotz „Atomausstieg“ unbefristet weiter laufen, aufmerksam machen. Wir werden in Kiel starten und bis nach Trier weiter fahren. Von Trier aus werden französische Aktivist*innen die Aktion weiter führen. Die Reise führt über Hamburg, Bremen, Osnabrück, Münster, Hagen, Köln, Bonn, Koblenz und Trier. Es ist möglich unterwegs zuzusteigen. . . . => weiterlesen bei http://blog.eichhoernchen.fr
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Landgericht stellt Strafverfahren auf Staatskosten ein
Keine Strafe für Kletteraktion oberhalb von Bahnanlagen
(http://blog.eichhoernchen.fr)

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Sonntag, 19.02.2017 • Hambacher Forst • Waldführung mit Michael Zobel

Drama im Hambacher Forst


(Musik: Baal – Exuma • Video: Michael Goergens – goove.de)
Immer mehr Menschen besuchen den Hambacher Forst und die Hambacher Forst Besetzung um sich selber ein Bild von den Rodungen der RWE Power AG zu machen.
Danke an Michael Zobel und Eva Töller für die Führung.
NäXte Führung: 19. Februar 2017, ROTE LINIE A4
=> Michael Zobelhttp://naturfuehrung.com
Treffpunkt ist um 12 Uhr der Parkplatz Grillplatz Manheimer Bürde.
Weitere Infos bei Michael Zobel: info[ät]zobel-natur.de
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mehr Infos =>Bündnis gegen Braunkohle
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=> http://hambacherforst.blogsport.de
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Geheimsache „SEWD“: Zwischenlager, Atomtransporte und der Terrorschutz

Atomtransporte mit hochradioaktivem Abfall werden aus Jülich nicht vor 2019 erfolgen.
Dabei gilt das Zwischenlager mit seinen 152 hochradioaktiven Castoren seit Jahren als unsicher, verfügt nicht mehr über eine Genehmigung nach Atomrecht und das von SPD und Grünen regierte Bundesland NRW hat die Räumung angeordnet.

Statt die Sicherheitsstandards vor Ort in Jülich zu erhöhen, wird von Betreibern und Behörden ein Export in die USA oder der Abtransport nach Ahaus verfolgt. Doch daraus wird nun vorerst auch nichts.
Neue Sicherheitsrichtlinien in Verbindung mit dem Terrorschutz (Westfälische Nachrichten) sorgen dafür, dass frühestens 2019 solche Atomtransporte stattfinden könnten.
Um was es genau geht, unterliegt strengster Geheimhaltung.

Was staatliche Stellen an Informationen zum Terrorschutz bzw. „Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ („SEWD“) sagen und was sie nicht sagen, ist im Folgenden als Hintergrundinformation nachzulesen. . . .
. . . => mehr dazu bei www.hubertus-zdebel.de
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siehe zum Thema auch =>
Castortransporte Jülich-Ahaus: „Nicht die nächsten 2-3 Jahre“ . . . 25. Januar 2017 . . . ASW
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Kampagne: Keine Castor-Transporte auf dem Neckar!

2017 sollen mit insgesamt fünf Transporten auf dem Neckar 15 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll aus dem AKW Obrigheim nach Neckarwestheim gebracht werden.

Das Gestein unter dem Atommüll-Lagertunnel in Neckarwestheim ist porös und voller Hohlräume, und direkt daneben läuft noch ein riskantes AKW – ein denkbar schlechter Platz für so stark strahlende Stoffe. Die Transporte selbst sind unnötig und gefährlich. Besser wäre es, in Obrigheim eine robuste Lagerhalle für die Behälter zu bauen.

Mach mit und unterzeichne die Erklärung:
Keine Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim!
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=> Dies ist eine gemeinsame Aktion von .ausgestrahlt mit dem Bündnis Neckar castorfrei. Weitere Informationen zu den geplanten Transporten und Aktionen findest Du dort.
(Text: .ausgestrahlt)
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