Anhörung im Bundestag: CDU/CSU stehen zur Urananreicherung

Neues aus dem Laschet-NRWE-Kasperle-Theater:
Verbot von Atom-Exporten – keine Hilfe aus NRW


• Verbot von Atom-Exporten wird Thema im Bundesrat
• NRW unterstützt Antrag aus Baden-Württemberg nicht
• CDU und FDP hatten mal sofortigen Stopp gefordert
=> zum WDR-Video und Artikel vom 17.10.2018

Deutscher Atombrennstoff hält belgische Bröckel-Reaktoren am Laufen.

Doch CDU und CSU bremsen einen Produktionsstopp aus.

Im Streit über die Beendigung der deutschen Atombrennstoffproduktion erhöhen SPD, Grüne und Linke den Druck. „Zum Atomausstieg muss auch das Ende der Verarbeitung von Kernbrennstoff zählen“, sagte SPD-Abgeordnete Nina Scheer der taz nach einer Expertenanhörung im Umweltausschuss des Bundestags. Sie „appelliere“ an CDU und CSU, sich zur Stilllegung der deutschen Urananreicherungsanlage (UAA) im nordrhein-westfälischen Gronau und der Brennelementefertigung im niedersächsischen Lingen „durchzuringen“. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 17.10.2018

Ini­tia­ti­ven zu Uran­anrei­che­rung und Brenn­ele­men­ten kontro­vers be­wer­tet

Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion, Urananreicherung und Brennelementeherstellung in Deutschland zu beenden, wird von Experten höchst unterschiedlich bewertet.
Besonders umstritten ist die Frage, ob mit dem geforderten Ausstieg Verfassungs-, Völker- oder EU-Recht gebrochen werden würde.
Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Vorsitz von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 17. Oktober 2018, deutlich.
Die Grünen haben einen entsprechenden Gesetzentwurf (19/964), Die Linke einen Antrag (19/2520) vorgelegt. Darin fordern sie, die Betriebserlaubnis für Anlagen der Urananreicherung und Brennelementeherstellung zu beenden und diese stillzulegen. Die Abgeordneten argumentieren, diese Maßnahmen seien im Zuge des deutschen Atomausstiegs nötig. . . . weiterlesen bei => www.bundestag.de . . . 17.10.2018
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. . . ach, übrigens => Auch hier steckt RWE drin:
Urananreicherungsanlage Gronau / RWE . . . 16.08.2018

Darum: RWE weder direkt noch indirekt unterstützen!

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„ENDE GELÄNDE“ vom 25. – 29. Oktober 2018 im Rheinland


Auf gehts, ab gehts, Ende Gelände.
• Wir stoppen zusammen Europa’s größte CO2-Quelle
• Wir stoppen den Wahnsinn von RWE
• Wir stellen uns dem fossilen Kapitalismus entgegen.

Im Oktober kommen wir zurück ins Rheinland um mit einer Massenaktion zivilen Ungehorsams die Infrastruktur von RWE zu blockieren.
Kohle Stoppen. Klima Schützen.
Mehr Infos auf der web-site => www.ende-gelaende.org/de
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Aufruf zur Solidarität mit Kurt Claßen – Eigentümer der „Wiese“ am Hambacher Forst

Das Wiesencamp, welches seit Beginn der Waldbesetzung als Protest- und Widerstandscamp und wichtiger Versammlungspunkt der Aktivist*innen dient, soll nun geräumt werden.

Kurt Claßen (Foto/Mitte), Eigentümer des Grundstückes am Waldrand und Mitstreiter im Kampf um den Erhalt des Hambacher Forsts, hat mithilfe seines Anwalts Revision gegen die Räumung sowieso die durch RWE von der Bezirksregierung Arnsberg geplante Zwangsenteignung eingereicht, was den Prozess vorerst hinauszögern wird.
Die angedrohte Räumungsverfügung, so in einer Stellungnahme zur Rechtwidrigkeit des durch die Landesregierung vertretenden Bauamts, würde dazu dienen, den Aktivist*innen die Infrastruktur für Versammlungen zu entziehen. Dies verstößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und nimmt den Bewohnern der Wiese ihren Lebensraum, die dort friedlich für den Erhalt des Waldes kämpfen.
Das Widerstandscamp ist mit seinen Lehmbauten, Holzhütten und Strukturen nach den Räumungen im Wald noch als einziger ursprünglicher bebauter Ort übrig und vor allem für die Waldbewohner als Zwischenpol essentiell notwendig.

Damit der Kampf um den Erhalt des Waldes sowie des Kohleaustiegs weitergehen kann, sind zurzeit unzählige Verfahren am Laufen, die alle auf dem Rücken von Kurt Claßen ausgetragen werden.
Dabei geht es neben dem Wiesencamp auch um den sofortigen Stopp des Hambacher Tagebaus, sowie die Vermeidung einer darauf folgenden Wasserwüste, die eine fatale Auswirkung mit sich bringen würde.
Claßens Forderung richtet sich dabei an die Landesregierung, die auch vor dem eigentlichen Ablauf 2020, die Möglichkeit besitzt, die Genehmigung des Tagebaus auf Basis des Verwaltungsverfassungsgesetzes zurückzunehmen, jedoch keine Anstalten macht diese zu nutzen.
Die Gerichtskosten belaufen sich demnach alleine in der ersten Instanz auf circa 20.000 bis 25.000 Euro, weitere voraussehbare Prozesse werden wohl noch kostspieliger sein.
Um gemeinsam die gewaltigen Kosten stemmen zu können und den Wald sowie das Wiesencamp zu retten, sind Spenden erwünscht und dringend erforderlich:

Kontoinhaber: Kurt Claßen
Verwendungszweck: Erhalt der Wiese und des Hambacher Forsts
Bankverbindung: Kreissparkasse Köln
IBAN: DE22 3705 0299 1147 0393 73
BIC: COKSDE33XXX

Siehe auch die Stellungnahme von Kurt Claßen:
Soforträumung des Protestcamps am Hambacher Forst rechts- und verfassungswidrig!
(Text und Bild von https://hambacherforst.org)
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Hambacher Forst: Wie der Protest den Wald gerettet hat. Vorerst.


(reporter • Am 10.10.2018 veröffentlicht)
Ben begleitet die Situation im Hambacher Forst am RWE Tagebau Hambach schon seit Jahren, war mit den Waldbesetzern auf ihren Baumhäusern, aber auch mit dem RWE Werkschutz rund um den Braunkohle-Tagebau am Hambacher Forst unterwegs. Für die letzte Schlacht um den Hambi ist Ben in den Hambacher Wald zurückgekehrt um eine weitere Reportage über den Hambacher Forst zu drehen.
(Text von reporter bei www.youtube.de)

Siehe auch =>

Neuer Bauboom im Hambacher Forst . . . www1.wdr.de . . . 9.10.2018

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50.000 demonstrierten am Hambacher Forst für schnellen Kohleausstieg

50.000 Menschen demonstrierten am 6. Oktober 2018 am Hambacher Forst friedlich für einen schnellen Kohleausstieg und gegen die Zerstörung des Waldes. Es ist die bislang größte Anti-Kohle-Demonstration im Rheinischen Revier. Wegen Staus und Überlastung der Bahn kam es zu Verzögerungen bei der Anreise.

Die Veranstalter der Großdemonstration, die Initiative Buirer für Buir, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands, forderten gemeinsam mit den Teilnehmern von der Bundesregierung einen zügigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle und von dem Energiekonzern RWE einen Komplettverzicht auf die geplante Rodung des Hambacher Waldes. Noch gestern musste das Demo-Bündnis die Genehmigung für die Kundgebung mit einem Eilantrag gerichtlich einklagen.

Die Demonstration verlief wie die überwiegende Mehrheit der Proteste rund um den Hambacher Wald friedlich, viele Familien mit Kindern waren gekommen. Bekannte Künstler wie die Band Revolverheld unterstützten die Großdemonstration.

Auch online sprechen sich immer mehr Menschen für entschlossenen Klimaschutz und gegen die Abholzung des Waldes aus. Mehr als 800.000 Menschen unterstützen bereits den Online-Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“.
. . . weiterlesen bei => www.stop-kohle.de . . . 6.10.2018


(RP online • Am 6.10.2018 veröffentlicht)

Siehe auch =>

Hambacher Forst: Parteitag und wieder Protest . . . www1.wdr.de . . . 7.10.2018
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Nach der Räumung: Hambacher Forst wird abgeriegelt


(euronews-deutsch • Am 03.10.2018 veröffentlicht)
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Hambacher Forst, Tag 20 der Räumung • Großdemo am Hambacher Forst am Samstag, 6.10.2018


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(euronews-deutsch • Am 28.09.2018 veröffentlicht)
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=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

Siehe auch =>

Letzte Baumhäuser geräumt • RWE bereitet Rodung im Hambacher Forst vor
Nach der Räumung des letzten Baumhauses im Hambacher Forst leitet RWE die Rodung in die Wege. Mit einem Graben wird das Gelände abgegrenzt. Wer den Wald danach ohne Erlaubnis betritt, begeht Hausfriedensbruch. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de . . . 02.10.2018
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RWE zieht Graben um Hambacher Forst . . . www1.wdr.de . . . 02.10.2018
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Debatte Hambacher Forst: Diktatur der Konzerne
Wie sich die Politik von RWE am Hambacher Forst vorführen lässt, stellt die Demokratie in Frage. Eine Warnung aus ostdeutscher Perspektive. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 02.10.2018
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Hambacher Forst, Tag 19: Räumung geht weiter – RWE/Polizei verliert die Nerven, RWE zudem die Kunden

Angesichts immer wieder neu errichteter Baumhäuser und Barrikaden verliert die Polizei offenbar die Nerven:
=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

Siehe auch =>

Protest für den Hambacher Wald:
Der ganz persönliche Kohleausstieg

Die geplante Abholzung des Hambacher Walds kostet den Energiekonzern RWE Kunden. Die wechseln im großen Stil zu Ökostrom-Anbietern. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 01.10..2018

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Und am Samstag, 6. Oktober 2018:
Großdemo am Hambacher Forst


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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Hambacher Forst, Tag 18: Räumungsarbeiten ausgesetzt – Waldspaziergang mit mehr als 10.000 Menschen


(faz • Am 30.09.2018 veröffentlicht)

Siehe auch =>

Waldspaziergang im Hambacher Forst:
Breiter Protest durch den Wald

Der Protest im Hambacher Wald wird von der bürgerlichen Mitte getragen. Zum Waldspaziergang kommen mehr als 10.000 Menschen. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 30.09.2018
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Hambacher Forst: Polizei meldet 77 geräumte Baumhäuser
Mit höchstens 60 Baumhäusern Hambacher Forst hatte die Polizei vor der Räumung gerechnet – doch bis jetzt hat sie schon 77 beseitigt, und ein Ende ist nicht in Sicht. Am Sonntag kamen Tausende zum Protestspaziergang. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de . . . 30.09.2018
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WDR-Artikel (wird ständig aktualisiert) =>
Tausende bei Demo im Hambacher Forst . . . www1.wdr.de . . . 30.09.2018
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Und am Samstag, 6. Oktober 2018:
Großdemo am Hambacher Forst

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Hambacher Forst, Tag 17 der Räumung – Morgen, 30.09.2018, Waldspaziergang

=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

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siehe auch => Aus dem Hambacher Forst in den Knast -
Wie geht es Aktivistin „Winter“?

Die Rede einer anonymen Aktivistin aus dem Hambacher Forst wurde millionenfach angeschaut. Jetzt sitzt sie in Untersuchungshaft. Ein Besuch. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 29.09.2018


(Aktivistin „Winter“ und ihr Statement nach der Räumung)

Und am Sonntag, 30. September 2018: Waldspaziergang

Im September gibt es gleich fünf (!) Sonntagsspaziergänge, an jedem Sonntag . . .
. . . immer 11.30 Uhr, geplant ist der bekannte Treffpunkt am Kieswerk Collas.

Michael Zobel: „Am Ende mein Appell, kommt in den Hambacher Wald solange es noch geht, zeigt, dass Ihr der Vernichtung des Hambacher Forstes nicht tatenlos zusehen wollt.“
Anmeldungen und Infos unter => info[at]zobel-natur.de

Und schon mal vormerken:

Samstag, 6. Oktober 2018

Großdemo: Wald retten- Kohle stoppen!

Um 12:00 Uhr,
ab S-Bhf. Kerpen/Buir

Es rufen u.a. auf:
Der BUND gemeinsam mit Campact, Greenpeace und den Naturfreunden Deutschlands

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Hambacher Forst, Tag 16 der Räumung: Es geht weiter – Der Widerstand ist ungebrochen


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=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

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WDR-Artikel =>
Wieder Besetzungen im Hambacher Forst geplant
• Pressekonferenz im Hambacher Forst
• Poteste sollen weitergehen
• Erneute Besetzung des Waldes geplant
• RWE will an Rodungen festhalten
. . . www1.wdr.de . . . 28.09.2018
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siehe auch => Hambacher Forst: Ein symbolträchtiger Ort
Die Räumung des Hambacher Forst ist fast abgeschlossen, RWE wird voraussichtlich bald mit der Rodung beginnen. Der Konflikt dürfte sich weiter verschärfen, meint Jürgen Döschner in seinem Kommentar, und das Waldstück könne zum Wackersdorf der Klimaschützer werden. . . . weiterlesen bei => www1.wdr.de . . . 28.09.2018

Und am Sonntag, 30. September 2018:

Im September gibt es gleich fünf (!) Sonntagsspaziergänge, an jedem Sonntag . . .
. . . immer 11.30 Uhr, geplant ist der bekannte Treffpunkt am Kieswerk Collas.

Michael Zobel: „Am Ende mein Appell, kommt in den Hambacher Wald solange es noch geht, zeigt, dass Ihr der Vernichtung des Hambacher Forstes nicht tatenlos zusehen wollt.“
Anmeldungen und Infos unter => info[at]zobel-natur.de

Und schon mal vormerken:

Samstag, 6. Oktober 2018

Großdemo: Wald retten- Kohle stoppen!

Um 12:00 Uhr,
ab S-Bhf. Kerpen/Buir

Es rufen u.a. auf:
Der BUND gemeinsam mit Campact, Greenpeace und den Naturfreunden Deutschlands

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Hambacher Forst, Tag 15 der Räumung: Aktivist*innen besetzten Staatskanzlei in Düsseldorf

=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

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siehe auch =>
Besetzung des Hambacher Forsts: Die letzte Räumung
Nach inzwischen zwei Wochen sind alle Baumhausdörfer mindestens teilweise geräumt – bis auf Lorien. Hier geht die Polizei rabiat vor. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 27.09.2018
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WDR-Artikel (wird ständig aktualisiert) =>
Frau im Hambacher Forst aus Baumhaus gestürzt . . . www1.wdr.de . . . 27.09.2018
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WDR-Artikel =>
Hambacher Forst: Aktivisten besetzen Staatskanzlei . . . www1.wdr.de . . . 27.09.2018
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Hambacher Forst, Tag 14 der Räumung: Polizei geht von wochenlangem Großeinsatz aus

=> zum Live-Ticker von
https://hambacherforst.org

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siehe auch => Hambacher Forst: Polizei geht von wochenlangem Großeinsatz aus
Die Räumung des Hambacher Forsts erfordert nach Einschätzung der nordrhein-westfälischen Polizei „den Einsatz aller verfügbaren Einheiten“. 53 Baumhäuser sind abgebaut. . . . weiterlesen bei => www.zeit.de . . . 26.09.2018
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .

Hambacher Forst, Tag 13 der Räumung: Hacker attackieren RWE-Server – Rodungsstopp im Hambacher Forst gefordert


(WELT • Am 25.09.2018 veröffentlicht)
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WDR-Artikel (wird ständig aktualisiert) =>
Hacker-Angriff auf RWE-Server . . . www1.wdr.de . . . 25.09.2018
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siehe auch =>
Verdächtige Eile im Hambacher Forst
Neue Untersuchungen zeigen, dass die Rodung im Hambacher Forst nicht nötig ist. Das vor weiteren Aktionen zu überprüfen, wäre angebracht. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 25.09.2018
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WDR-Artikel =>
Kommunen ringen um RWE-Aktienverkäufe . . . www1.wdr.de . . . 25.09.2018
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